MERKEL IN INDONESIEN: Aufklärung gefordert

Volker Beck will es genau wissen. Nach dem Besuch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Jakarta verlangte der Grünen-Parlamentsgeschäftsführer Aufklärung über den möglichen Ankauf deutscher Leopard-II-Panzer durch Indonesien. Es bestehe die Gefahr, dass der Inselstaat die Panzer bei Spannungen im Inneren gegen die eigene Bevölkerung einsetze, sagte Beck, „daher wäre dieser Waffenexport nach den Rüstungsexportrichtlinien unzulässig“. Deshalb müsse die Bundesregierung den Bundestag in der kommenden Woche darüber informieren, „welche Zusagen sie gemacht hat“. Merkel hatte mit Indonesiens Präsident Susilo Bambang Yudhoyono am Dienstag eine engere Zusammenarbeit im Bereich Verteidigung vereinbart. Yudhoyono hatte betont, Indonesien müsse zur Modernisierung seiner Armee Rüstungsgüter, die es nicht selber herstellen könne, von anderen Ländern – „jetzt auch Deutschland“ – kaufen. Einen Panzerkauf erwähnte er nicht. Indonesische Medien berichteten aber unter Berufung auf Armeekreise über den gewünschten Ankauf von 100 Leopard-Panzern aus Bundeswehrbeständen mit einem geschätzten Volumen von 230 Millionen Euro. mis