Merkels Halbzeit-Bilanz : Lächelnd auf dem Sonnendeck

Die Kanzlerin zieht vor dem Urlaub vergnügt ihre Sommerbilanz – die SPD sieht es mit still bebendem Zorn.

Robert Birnbaum

Beim Fußball gibt es manchmal dieses Glücksmoment für den Mittelstürmer: Er steht ganz allein fünf Meter vorm gegnerischen Tor, der Torwart hilflos in der falschen Ecke, er muss nur noch gemächlich den Ball reinschieben, die Vorfreude zaubert ein Lächeln auf sein Gesicht ... genau so ein Lächeln verbreitet sich über Angela Merkels Miene. Mit allem hat die Kanzlerin gerechnet bei der zur Tradition gewonnenen Sommer-Pressekonferenz, mit harten Fragen, dummen Fragen, kniffligen Fragen. Aber solch eine Steilvorlage? Seit Jahrzehnten, will der Fragesteller wissen, sei kein Kabinett mehr so lange ohne Rücktritte und Entlassungen ausgekommen – was denn der Grund dafür sei? Merkel strahlt. „Meine liebevolle Art natürlich!“

Spätestens da beginnt man zu ahnen, weshalb die Sozialdemokraten, je länger sie mit dieser Kanzlerin zusammen regieren müssen, desto mürrischer werden. Pünktlich zum Tag hat SPD-General Hubertus Heil den Unmut noch einmal per „Welt“-Interview verbreitet: Mehr führen müsse die Kanzlerin, mehr ihre eigene Partei „im Griff haben“ müsse die CDU-Vorsitzende. Es liegt stumm bebender Zorn in solchen Sätzen. Sie kriegen die Frau nicht zu packen, die sie so gerne vom Sonnendeck zerren würden. Ebenfalls pünktlich zum Tag ist die nächste Umfrage erschienen, die der SPD bescheinigt, dass sie von dieser Koalition nicht profitiert und ihr Chef Kurt Beck schon gar nicht.

Direkt auf die Kritik angesprochen, reagiert Merkel mit kühlem Unverständnis. Ob denn jemand glaube, mit „mehr Führung“ ließen sich reale Kontroversen in der Koalition besser lösen? Ob es nicht besser sei, ein Problem erst zu diskutieren und dann zu entscheiden, als sich erst festzulegen und dann zu streiten? „Jeder führt auf seine Weise“, sagt Merkel.

Wie das auf ihre Weise geht, ist im Saal der Bundespressekonferenz gut zu studieren. Knappe fünf Minuten braucht Merkel zur Einleitung. Ein gerafftes, eher nüchternes Lob des letzten halben Jahres große Koalition – Haushalt saniert, Unternehmensteuer reformiert, Weichen gestellt für mehr Investitionen in Bildung, Forschung, Kinderbetreuung –, kurzer Ausblick auf das nächste Halbjahr: Umsetzung der Abmachungen zum Mindestlohn, Überprüfung aller Arbeitsmarktinstrumente, BKA-Gesetz. Bedenken, dass der Vorrat an Projekten nicht reicht für die zweite Halbzeit, wischt sie beiseite: Ihr mache mehr Sorgen, ob alles zu schaffen sei. Stillstand, auch in den kommenden Wahlkampfjahren, könne sich niemand leisten.

Die folgenden eineinhalb Stunden schwanken immer mal wieder zwischen Ernst und Satire. Merkel bewahrt Haltung in beiden Teilen. „Es haben nicht alle mit der Frage gerechnet“, spottet sie, als einer von ihr wissen will, wie sich die Bundesregierung im Weltkulturerbestreit über die Dresdner Waldschlösschenbrücke positioniere, gibt dann aber doch Antwort: Das sei Sache der Verantwortlichen vor Ort.

Ernster die Frage nach den Anti-Terror-Überlegungen ihres Innenministers Wolfgang Schäuble und der Kritik des Bundespräsidenten daran. Zu Köhler sagt sie nichts – oder fast nichts: Das Amt gebiete, dass die Bundeskanzlerin den Präsidenten nicht „kritisiert“ – rasche Korrektur ins Neutrale: „bewertet“. Schäuble erhält Rückendeckung. Erstens in Sachen Online-Durchsuchung: Eine Regelung dafür werde im neuen Gesetz für das Bundeskriminalamt stehen müssen. Zweitens generell: Über die Abwehr einer qualitativ neuen Bedrohung wie der durch den Terrorismus müsse der zuständige Minister nachdenken.

„Ich bin eine Kanzlerin, die dabei keine Denkverbote austeilt“, sagt Merkel. Gut zupass kommt ihr dabei natürlich, dass der Umweltminister mit dem SPD-Parteibuch gerade ebenfalls einen Alleingedankengang verbreitet hat, nämlich den, alte Atomkraftwerke schneller abzuschalten als neuere. „Herr Gabriel darf wie jeder Minister mal einen Vorschlag machen, über den er mit mir vorher nicht gesprochen hat“, sagt die Kanzlerin.

So geht es weiter. Richtig Neues verkündet Merkel nicht, das aber mit Eleganz. Auch das hat Tradition bei diesen Sommer-Pressekonferenzen, bei denen alles Thema ist und wiederum deshalb auch nichts. Auf die Frage nach den jüngsten Akw-Störfällen – „nicht akzeptabel“ sei die Informationspolitik des Eigentümers Vattenfall gewesen, „deshalb hält sich mein Mitleid in Grenzen“ – folgt die Erkundigung nach den Plänen der Regierung zum Umgang mit ausländischen Staatsfonds – man müsse da über Regularien nachdenken, um zu verhindern, dass staatliche Kapitalgeber sich mit politischen Hintergedanken in deutsche Firmen einkauften. Auf Kinderkrippen und das Konservative in der CDU – „Kinder brauchen glückliche Eltern“, weshalb es mit dem Prinzip der Wahlfreiheit sehr wohl vereinbar sei, für berufstätige Eltern Krippenplätze zu schaffen – folgt die Frage, ob sie wie einst für kurze Zeit Vorgänger Schröder zwei Amtszeiten für genug halte. Da mache sie sich keine Gedanken, und außerdem sei sie viel zu beschäftigt. „Ich bin da eher ein kurzfristiger Denker“, gibt Merkel zurück.

Aber das stimmt nicht. Angela Merkel ist ein ziemlich langfristiger Denker. Man erkennt das an ihrer Antwort auf den zweiten Lieblingsvorhalt der SPD. Dass sie sich auf den roten Teppichen der Weltpolitik herumtreibe und das trübsinnige Geschäft des Innenpolitischen meide – „altes Denken“ nennt Merkel den Vorwurf. Erstens widme sie sich beidem mit gleicher Leidenschaft. Zweiten aber und vor allem sei in der globalisierten Welt die internationale von der Innenpolitik doch gar nicht mehr zu trennen. Die Entwicklung der Erdölpreise, nur als Beispiel, habe auf den Wohlstand Deutschlands mindestens so viel Einfluss wie jede innenpolitische Maßnahme.

Nein, auf diesen Teppich will sie sich nicht holen lassen. Die Erweiterung der sozialen Marktwirtschaft auf den Rahmen der globalisierten Welt – das Thema hat einst Franz Müntefering mit seiner Heuschrecken-Warnung aufgebracht. Jetzt ist es Merkels Thema. Kanzlerin sein, vor allem in wirtschaftlich prosperierenden Zeiten, hat seine Vorteile. Ach ja, und wie war das übrigens mit Müntefering und seinem Zornesausbruch neulich nach der Verhandlungsnacht über den Mindestlohn? „Die Zusammenarbeit mit dem Vizekanzler ist eine große Stütze der Koalition“, sagt Merkel. „Das war so, und das bleibt so.“ Was Differenzen in der Sache natürlich nicht ausschließe. Aber damit müsse man dann halt auch mal leben als Koalitionspartner.

Wahrscheinlich ist es ungefähr das, was Angela Merkel unter ihrer liebevollen Art versteht.

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