Politik: Mit kleiner Münze

Von Christoph von Marschall

Wäre da nicht der Mord, könnte man das Nein der Schweden mit leichter Hand erklären: Der Sommer war zu groß, und die Finanzpolitik in Berlin und Paris zu klein. Weil der Sommer so schön war, sind viele Schweden erst gar nicht nach Süden aufgebrochen, haben also auch nicht bei der Reise durch mehrere EULänder erfahren, wie praktisch es ist, wenn überall nur eine Währung gilt. Hinzu kam die Sorge, dass die gigantischen Budgetdefizite in Frankreich und Deutschland den Euro schwächen, zumal weder hier noch dort Anstrengungen erkennbar sind, das zu ändern. Warum sollten die Schweden da ihre Krone hergeben, mit der sie gute Erfahrungen verbinden? Das Ja hätte für immer gegolten, das Nein können sie in ein paar Jahren revidieren. Wenn sie wollen.

Doch der Mord an der Außenministerin und Euro-Befürworterin Anna Lindh ist geschehen – und er hat nicht den erwarteten Lindh-Effekt ausgelöst: dass Bürger aus Sympathie zu ihr für den Euro stimmen. Die Schweden haben mit einer Mehrheit gegen den Euro entschieden, die keinen Zweifel zulässt. Wie groß muss die Ablehnung sein, wenn selbst die Zuneigung zu dieser populären Frau und der Respekt vor ihrem letzten Willen nicht dagegen ankommen? Das ist ein Votum, das Europa erschüttert, ein Misstrauensvotum gegen – ja, wogegen? Gegen Euroland, gegen die EU, gegen immer mehr Integration? Oder gegen einige Partner in dieser EU – eine Frage, die wir Deutschen sehr ernst nehmen sollten. In den kleineren Ländern wächst das Misstrauen, dass die Großen ihre Interessen rücksichtslos durchsetzen, nicht nur beim Verstoß gegen den Stabilitätspakt. Ist Schweden also ein Sonderfall oder nur Beispiel für einen generellen Trend? Auch die Dänen haben 2000 den Euro abgelehnt, in Großbritannien sind die Gegner unverändert in der Mehrheit.

Andererseits ist EU-Europa für viele Europäer anhaltend attraktiv. Die NichtMitglieder streben in die Union, an diesem Wochenende haben die Esten mit überwältigender Mehrheit für den Beitritt gestimmt wie vor ihnen sieben andere Völker. Sie sind bereit, dafür ihre nationale Souveränität einzuschränken.

Das ist aber nur ein scheinbarer Widerspruch. Die meisten Menschen in den Beitrittsstaaten versprechen sich von der Integration einen Gewinn: ökonomischen, weil ihr Wohlstandsniveau unter dem der EU liegt, aber auch ideellen, weil sie wieder dazugehören, akzeptiert werden – nachdem sie Jahrzehnte gegen ihren Willen ausgeschlossen waren. Schweden geht es eher wie den Staaten, die nicht in die EU wollen. Norwegen, das gut von seinem Öl leben kann, oder die Schweiz. Sie erwarten keinen Mehrwert vom Beitritt, warum sollen sie dann einen Teil ihrer Selbstbestimmung an die gemeinsamen Institutionen in Brüssel und Straßburg abtreten? Sie ahnen zwar, dass sie sich dabei ein wenig in die Tasche lügen. Auch wenn die EU ihnen formal nichts vorschreiben kann: Tatsächlich müssen sie den Brüsseler Entscheidungen folgen, sie haben nicht das Gewicht, etwas Eigenes dagegenzusetzen. Wäre es da nicht besser, beizutreten, um diese Lösungen an den Brüsseler Tischen zu beeinflussen? Das sagt der Kopf. Aber ist es nicht ein viel schöneres Gefühl, sich den Luxus leisten zu können, draußen zu bleiben?

Ähnliches gilt für Schweden und Dänen in Sachen Euro. Ihre Währungspolitik wird de facto bei der Europäischen Zentralbank gemacht. Dass ihr Nein ihnen einen Rest Selbstbestimmung bewahrt, ist Illusion. Im Gegenteil, sie verzichten auf Mitsprache in Frankfurt. Das Nein gibt ihnen jedoch einen emotionalen Mehrwert: das Gefühl, sich nicht auszuliefern.

Und Hand aufs Herz, sind wir nicht ein bisschen neidisch? Europa hat bereits einen so hohen Integrationsgrad erreicht, dass wir Deutschen (oder Franzosen) manchmal auch gern Nein sagen würden zu noch mehr Machtverlagerung vom Nationalstaat auf Europa. Nur können wir das so viel schwerer als die kleineren Völker, weil wir wissen, dass Europa ohne die großen Nationen in der Mitte des Kontinents nicht hätte wachsen können. Wir wollen auf das Erreichte nicht verzichten, weder auf die Reisefreiheit noch den Binnenmarkt. Aber eine Automatik zu immer mehr EU lehnen die Menschen ab. Sie wollen Europa schon auch – als Ergänzung zur Nation, nicht jedoch an ihrer Stelle. Es hat sein Gutes, dass die Schweden uns alle daran erinnert haben.

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