Mittelmeer: Todesrate bei Flüchtenden hat sich verdreifacht

Die Flucht über das Mittelmeer ist 2016 immer gefährlicher geworden: Obwohl mittlerweile immer weniger Menschen über diese Route fliehen und trotz regelmäßiger Rettungseinsätze der EU kommen dabei mehr denn je ums Leben: Seit Anfang des Jahres starben dabei nach UN-Angaben bereits mindestens 3740 Flüchtlinge – fast so viele wie im gesamten Jahr 2015. 2015 hatten allerdings über eine Million Menschen das Mittelmeer überquert, während es in diesem Jahr bislang 327.800 Menschen waren.

„Dies ist mit Abstand das Schlimmste, was wir je im Mittelmeer gesehen haben“, sagte UNHCR-Sprecher William Spindler: Die Todesrate habe sich verdreifacht. Seit Schließung der Balkanroute im Frühjahr versuchen kaum noch Flüchtlinge aus der Türkei die Überfahrt nach Griechenland. Die meisten Boote im Mittelmeer starten derzeit von Libyen aus mit Ziel Italien. Zehntausende Flüchtlinge in dieser Region wurden von Schiffen des EU-Rettungseinsatzes „Sophia“ an Bord genommen und an Land gebracht.

Die EU-Grundrechteagentur beklagt Informationsmängel bei der Flüchtlingsaufnahme: Kommunen, die Flüchtende aufnehmen und unterbringen, würden oft unzureichend informiert. „Fehlende Informationen und fehlender Kontakt zwischen den aufnehmenden Gemeinden und Flüchtlingen tragen zur wachsenden Fremdenfeindlichkeit bei“, heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Bericht der EU-Agentur. Dort wird auch beanstandet, dass unbegleitete minderjährige Geflüchtete oft unzureichend versorgt würden und dass besonders schutzbedürftige und gefährdete Asylbewerber oft keinen ausreichendem Schutz in den Unterkünften erhielten. Für den Bericht wurden Menschen aus den derzeit stark von Migration betroffenen EU-Staaten zur Situation der Grundrechte befragt – etwa aus Österreich, Griechenland und Deutschland.

Wegen der Räumung des Flüchtlingslagers im französischen Calais stellt sich das deutsche Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) auf Asylsuchende aus Calais ein. Es sei nicht auszuschließen, dass dort Flüchtende seien, die zuvor in Deutschland registriert wurden, teilte das Bamf mit. Aktuell lägen aber weder Übernahmeersuchen Frankreichs noch Schätzungen zu deren Zahl vor. Die „Rheinische Post“ berichtet, Behördenkreise würden erwarten, dass Ersuchen Frankreichs auch entsprochen würde. Betroffene Flüchtlinge haben aber auch das Recht, gegen die Überstellung vor einem französischen Gericht zu klagen.

Am Montag hatte die Räumung des „Dschungel“ genannten Flüchtlingslagers in Calais begonnen. Pro-Asyl-Geschäftsführer Günter Burkhardt sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, Großbritannien verschanze sich hinter Zäunen und weigere sich, legitime Interessen der Flüchtlinge zu berücksichtigen, statt sie aufzunehmen und Asylanträge zu prüfen – selbst wenn sie Beziehungen zu in Großbritannien Lebenden hätten. Damit trage die britische Regierung die „Hauptverantwortung für die menschenunwürdigen Zustände“ in Calais. Die starre Regelung in Europa, nach denen der Staat für Flüchtende zuständig ist, in den sie zuerst einreisen, verhindere menschliche Lösungen: „Das Europa der Menschenrechte befindet sich in Auflösung. Wir erleben ein Europa der Zäune, wo jeder dem anderen die Verantwortung zuschiebt.“

Unterdessen hat die EU-Kommission den Weg frei gemacht für eine Verlängerung der Grenzkontrollen in Europa. Die Behörde empfahl am Dienstag in Straßburg eine Verlängerung der bestehenden Kontrollen um bis zu drei Monate im eigentlich kontrollfreien Schengen-Raum. Deutschland, Dänemark und andere EU-Staaten hatten angesichts der Flüchtlingskrise auf den Schritt gedrängt. Allerdings muss dafür auch im Kreis der EU-Staaten noch die nötige Mehrheit zustande kommen.

Eigentlich hatte die EU-Kommission die Losung ausgegeben, dass Bürger sich bis Jahresende wieder ohne Kontrollen durch den Schengen-Raum bewegen können. Davon rückt sie nun ab. (rtr/KNA/AFP/dpa)