Montagsdemo, Bafög und Edathy : Was am Donnerstag wichtig wird

Vor genau 25 Jahren demonstrierten so viele Menschen wie nie zuvor in Leipzig für Freiheit und Demokratie, das Bafög für Schüler und Studenten steht auf dem Prüfstand und der Edathy-Untersuchungsausschuss lädt zur zweiten öffentlichen Sitzung.

Die Montagsdemo am 9. Oktober 1989 war ein Meilenstein auf dem Weg zum Mauerfall.
Die Montagsdemo am 9. Oktober 1989 war ein Meilenstein auf dem Weg zum Mauerfall.Foto: p-a/dpa

25 Jahre Montagsdemonstration

Bundespräsident Joachim Gauck erinnert am Donnerstag (11.00) in Leipzig an die friedliche Revolution in der DDR und den Mauerfall vor 25 Jahren. Bei einem Festakt will er eine „Rede zur Demokratie“ halten. Vor einem Vierteljahrhundert zogen am 9. Oktober in Leipzig 70 000 Menschen friedlich über den Innenstadtring und forderten Freiheit und Demokratie. Diese Demonstration gilt als Meilenstein auf dem Weg zum Mauerfall. Gauck will zusammen mit den Präsidenten von Tschechien, Polen, Ungarn und der Slowakei an verschiedenen Veranstaltungen in Leipzig teilnehmen.

Bafög im Bundestag

Der Bundestag berät am Donnerstag (9.00 Uhr) über die Pläne der Koalition zur Reform des Bafög für Schüler und Studenten. Unter anderem sollen die Förderbeträge zum Herbst 2016 um sieben Prozent steigen, ebenso die Elternfreibeträge zur Berechnung der Förderung. Seit 2010 sind die Fördersätze und die Elternfreibeträge beim Bafög eingefroren. Weil das Lohnniveau steigt, fallen mehr Schüler und Studenten aus der Ausbildungsförderung - ihre Eltern verdienen nach dieser Rechnung zu viel.

Edathy-Ausschuss

In seiner zweiten öffentlichen Sitzung will der Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre am Donnerstag drei Beamte des Bundeskriminalamtes (BKA) als Zeugen anhören. Sie hatten im Herbst vergangenen Jahres als erste davon erfahren, dass in einem kanadischen Ermittlungsverfahren wegen Kinderpornografie auch zahlreiche Deutsche in Verdacht geraten sind. Der damalige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy war in diesem Verfahren als mutmaßlicher Käufer von Bildern nackter Kinder aufgefallen. Tsp/dpa

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar