Nach dem Angriff von Stockholm: Ein Land rückt zusammen

Am Sonntagnachmittag ist der Himmel über der schwedischen Hauptstadt strahlend blau, die Sonne scheint. Tausende von Menschen versammeln sich auf dem Sergels Torg im Zentrum Stockholms zu einer „Manifestation der Liebe“. „Unsere Toleranz erschreckt viele dunkle Kräfte“, sagte der Blogger Damon Rasti, der in den sozialen Medien zu dieser privaten Veranstaltung aufgerufen hatte. „Doch angesichts der Gefahr halten wir uns an den Händen. Nichts und niemand kann uns verändern.“

Nur wenige Meter von diesem Platz entfernt, mitten im Herzen Stockholms, war am Freitag der Lastwagen in die Menschen gerast. Vier Personen starben, zwei schwedische Staatsangehörige, eine Belgierin, ein 41-jähriger Brite. Nach unbestätigten Berichten ist unter den Opfern ein elfjähriges Mädchen. 15 Menschen wurden verletzt, vier von ihnen schwer.

Am Steuer des Lastwagens saß ein 39-jähriger Mann aus Usbekistan. Er wurde nur wenige Stunden nach dem Anschlag festgenommen. Am Sonntagnachmittag gab die Polizei auf einer Pressekonferenz nähere Einzelheiten über den mutmaßlichen Täter bekannt. Demnach hatte er im Dezember 2014 eine Daueraufenthaltsgenehmigung beantragt. Diese wurde im Juni letzten Jahres abgelehnt. Als die Polizei den Usbeken im Februar ausweisen wollte, tauchte er unter. Da man weder von der Einwanderungsbehörde noch vom Staatsschutz entsprechende Anordnungen bekommen habe, sei man der Sache nicht weiter nachgegangen.

Gleichzeitig bestätigte Johan Hysing, der nationale Einsatzleiter der Polizei, dass der 39-Jährige Sympathien für extremistische Organisationen, darunter den „Islamischen Staat“ gezeigt habe. Der Terrorismusforscher Magnus Ranstorp hatte zuvor berichtet, auf der Facebookseite des Mannes einen Huldigungsfilm für den IS gefunden zu haben.

Wie die schwedische Staatsanwaltschaft mitteilte, wurde im Rahmen der Fahndung am Sonntagmorgen ein weiterer Mann festgenommen. Auch gegen ihn laufen Ermittlungen wegen des Verdachts auf Mord und eine Terrortat. Insgesamt, sagte die Polizei, habe man bislang rund 500 Verhöre durchgeführt, „knapp fünf Personen“ seien festgesetzt.

Sind die Gesetze in Schweden zu schwach?

Unterdessen hat die politische Diskussion über eine mögliche Verschärfung der Terrorgesetze begonnen. Auf dem Parteikongress der Sozialdemokraten in Göteborg kommentierte Ministerpräsident Stefan Löfven erstmals die Angaben zu dem Hauptverdächtigen. „Das frustriert mich. Natürlich muss man zurück, wenn man abgewiesen wird“, sagte Löfven. „Sonst haben wir keine geregelte Einwanderung.“ Justizminister Morgan Johansson kündigte an, er wolle die Möglichkeit untersuchen, die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung unter Strafe zu stellen. Im Gegensatz zu Deutschland, Frankreich und Belgien ist die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung in Schweden kein Straftatbestand. Das Grundrecht auf Vereinigungsfreiheit gilt als höheres Gut. Somit muss Attentätern die Beteiligung an einer konkreten Straftat nachgewiesen werden, um sie verurteilen zu können. Er wolle sich nun das norwegische Modell genauer anschauen, sagte Johansson. Dort wird seit 2013 die aktive Teilnahme, nicht die alleinige Mitgliedschaft, in einer Terrororganisation strafrechtlich verfolgt. Diese Variante, so der Minister, sei womöglich vereinbar mit dem starken schwedischen Grundrecht der Vereinigungsfreiheit. Einen solchen Schritt hatten am Sonntag auch zwei Terrorismusforscher in einem Artikel der Tageszeitung „Dagens Nyheter“ gefordert. „Extremismus stößt in Schweden auf wenig Widerstand“, schreiben Magnus Ranstorp und Peder Hyllengren. Sie kritisieren die zahnlose Gesetzgebung und den mangelnden Datenaustausch zwischen Staatsschutz, Polizei und Gemeinden.

Gleichzeitig lobten auch sie das „schnelle und vertrauenerweckende“ Agieren von Polizei, Gesundheitswesen und Politik. „Unser Land wird getragen von einer Stärke, die uns kein Terrorist, kein jämmerlicher Mörder, nehmen kann“, hatte Ministerpräsident Löfven kurz nach dem Attentat gesagt. Und tatsächlich dominiert dieses Gefühl die Stimmung im Land. Die Schweden, so die Botschaft, halten zusammen. Immer wieder umarmen Passanten Polizisten, bedanken sich bei ihnen. Auch der oft gehässige Ton in den sozialen Medien ist ungewöhnlich beherrscht. Für diesen Montag um 12 Uhr hat Schwedens Regierung zu einer Gedenkminute im ganzen Land aufgerufen.

Karin Häggmark