Nach dem Brexit-Votum : Brite Julian King soll EU-Sicherheitskommissar werden

Der Brite Julian King soll in Brüssel neuer EU-Sicherheitskommissar werden. Allerdings hat er nur begrenzten Einfluss - die Terrorbekämpfung ist in erster Linie Sache der Nationalstaaten.

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Der designierte britische EU-Kommissar Julian King, zuständig für Sicherheit und Terrorbekämpfung.
Der designierte britische EU-Kommissar Julian King, zuständig für Sicherheit und Terrorbekämpfung.Foto: dpa

Auch wenn sich eine Mehrheit der Briten beim Referendum im Juni für einen Austritt aus der EU ausgesprochen hat, ist Großbritannien immer noch Mitglied der Europäischen Union – und damit bis zum Ausscheiden aus der Gemeinschaft berechtigt, einen Kommissar nach Brüssel zu schicken. Jonathan Hill, der bisherige Londoner Vertreter in der von Jean-Claude Juncker geführten Kommission, war ein Verfechter der „Remain“-Kampagne und trat folgerichtig zwei Tage nach dem Brexit-Votum von seinem Brüsseler Posten zurück. Im Gegensatz zu Hill, der für das wichtige Portfolio der Finanzmarktregulierung zuständig war, wird sein designierter Nachfolger Julian King künftig in Brüssel sehr viel weniger Einfluss ausüben.

Wie Juncker am Dienstag in einem Brief an den neuen Londoner Vertreter in Brüssel erläuterte, soll sich King um Sicherheit und Terrorbekämpfung in der EU kümmern. Das Kommissars-Portfolio wurde eigens für King geschaffen. Allerdings ist der damit verbundene politische Spielraum begrenzt: Terrorbekämpfung ist in erster Linie Sache der Mitgliedstaaten, wie eine Kommissionssprecherin erläuterte. Zudem soll King, der bisher Großbritannien als Botschafter in Frankreich vertrat, künftig in Brüssel nicht die erste Geige spielen; der Brite soll unter der Leitung des Niederländers Frans Timmermans arbeiten, der in der Brüsseler Behörde als Erster Vizepräsident und damit als Junckers Stellvertreter fungiert.

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Nach den Worten der Kommissionssprecherin soll King künftig in der Kommission Aufgaben wahrnehmen, bei denen der Teamgeist bei der Zusammenarbeit mit seinen Kollegen gefragt ist. So soll King unter anderem den griechischen Kommissar Dimitris Avramopoulos unterstützen, der für Migration zuständig ist. Bei der Bekämpfung der Cyber-Kriminalität wird sich der Brite mit dem deutschen Digitalkommissar Günther Oettinger absprechen müssen. Präventive Maßnahmen, mit denen das Abgleiten junger Menschen in den Terrorismus verhindert werden soll, fallen derweil nicht nur in das Ressort von King, sondern gehören auch zu den Aufgaben der tschechischen Justizkommissarin Vera Jourova. Bevor der neue britische Kommissar seine Aufgabe in Brüssel antreten kann, muss er noch die Europaabgeordneten in einer Anhörung von seiner Eignung überzeugen – nach der Sommerpause.

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