• Nach Präsidentschaftswahlen in Russland: Schröder bleibt dabei: Putin ist ein lupenreiner Demokrat

Nach Präsidentschaftswahlen in Russland : Schröder bleibt dabei: Putin ist ein lupenreiner Demokrat

Altkanzler Gerhard Schröder sieht den neu gewählten russischen Präsidenten Wladimir Putin weiterhin als Demokraten. Die Opposition und internationale Wahlbeobachter hatten massive Wahlfälschungen beklagt.

Altkanzler Gerhard Schröder bei einem Treffen im September 2011 neben dem russischen Staatschef Wladimir Putin.
Altkanzler Gerhard Schröder bei einem Treffen im September 2011 neben dem russischen Staatschef Wladimir Putin.Foto: picture alliance / dpa

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) sieht im künftigen russischen Präsidenten Wladimir Putin trotz Protesten der Opposition gegen Wahlfälschungen weiterhin einen lupenreinen Demokraten. Schröder sagte am Mittwoch im Deutschlandfunk auf eine entsprechende Frage: „Ich habe nichts daran abzustreichen. Ich glaube, dass er ernsthaft sein Land auf eine wirkliche Demokratie hin orientiert. Dass da noch eine Menge zu tun ist, weiß niemand besser als er selber. Auch die Leute, die um ihn herum sind, wissen das.“

An der Debatte über Wahlfälschungen wolle er sich nicht beteiligen, da er keine eigenen Erkenntnisse darüber habe, sagte Schröder. Er sei sich aber nicht ganz sicher, ob bei den Einschätzungen von Wahlbeobachtern aus Deutschland wie der Grünen-Politikerin Marieluise Beck „nicht Vorurteile größer sind als Urteile... Ich finde es immerhin bemerkenswert, dass der gewählte Präsident ... angeordnet hat, dass jedem Vorwurf, der einigermaßen substanziiert vorgebracht wird, auch nachgegangen wird.“

Zugleich wies der Altkanzler darauf hin, dass Russland endlich den verabredeten Modernisierungskurs intensivieren müsse. Nach seiner Einschätzung ist sich Putin bewusst, „dass das, was an Modernisierung Russlands notwendig ist, dass das seine Amtszeit beherrschen muss“. Die russische Wirtschaft müsse unabhängiger von Öl und Gas werden, „und da kann Deutschland eine Menge helfen“.

Der Bau der Ostsee-Pipeline wurde 2005 vom damaligen Kanzler Schröder und Putin auf den Weg gebracht. Zum Bau wurde ein Joint Venture gegründet, das seit 2006 Nord Stream heißt und seinen Sitz in Zug in der Schweiz hat. An Nord Stream ist der russische Gasmonopolist Gazprom mit 51 Prozent beteiligt. Die BASF-Tochter Wintershall und die E.ON Ruhrgas AG halten je 15,5 Prozent. Schröder ist Vorsitzender des Aktionärsausschusses. (dpa)

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