Nach Scheitern des Jamaika-Bündnisses: Maas offen für große Koalition an der Saar

Die saarländische SPD hat das Angebot von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu Sondierungsgesprächen über eine große Koalition angenommen. Der SPD-Landesvorsitzende Heiko Maas sagte am Sonnabend nach einer vierstündigen Vorstandssitzung, die Entscheidung sei mit nur einer Gegenstimme gefallen. Man werde bereits in der nächsten Woche mit der CDU auf Basis des SPD-Wahlprogramms von 2009 und der eigenen Landtagsanträge verhandeln. Maas machte allerdings deutlich: „Neuwahlen sind damit nicht vom Tisch.“ Die finanzielle Lage des Landes erforderten von der SPD aber eine verantwortungsvolle Haltung. „Wir werden keine taktischen Spielchen machen“, sagte Maas.

Er warf CDU, FDP und Grüne vor, mit der Jamaika-Koalition das Land erst in diesen „Schlamassel“ geführt zu haben. In der nächsten Woche sollen parallel zu den Gesprächen mit der CDU die SPD- Kreisverbände über die Entwicklung informiert werden. Maas geht davon aus, dass eine Entscheidung des Landesvorstands über eine große Koalition noch im Januar fallen könnte. Danach müsste noch ein Parteitag darüber befinden.

Kramp-Karrenbauer hatte die im November 2009 unter ihrem Vorgänger Peter Müller eingegangene Jamaika-Koalition Jamaika-Koalition am Freitag überraschend aufgekündigt. Als Begründung nannte sie die Unberechenbarkeit der FDP und ihre seit Monaten anhaltenden internen Zerwürfnisse. Der bisherige Wirtschaftsminister Christoph Hartmann (FDP) übte heftige Kritik an dem Vorgehen Kramp-Karrenbauers. Es werfe die Frage auf, ob sie den Dreikönigstag ganz bewusst als Zeitpunkt gewählt habe. Jedenfalls habe sie sich jetzt ganz in die Hände der SPD begeben. Der Grünen-Landesvorsitzende Hubert Ulrich sagte, die FDP habe sich zwar unprofessionell verhalten, es habe aber inhaltlich keinen Grund gegeben, die Koalition platzen zu lassen. Oskar Lafontaine, Fraktionschef der Linken im Landtag, forderte Neuwahlen. „Das Auseinanderfallen der Saar-FDP ist zwar der äußere Anlass für das Scheitern dieser Koalition, es kann aber nicht davon ablenken, dass die CDU Saar die Hauptverantwortung für die Fehlentwicklungen der letzten Jahre trägt.“