Nach Streit um Incirlik: Bundeswehr plant offenbar Millionen-Investition in Türkei

Nach monatelangen Querelen um das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete bereitet die Bundeswehr einem Bericht zufolge weitere Investitionen auf der türkischen Luftwaffen-Basis Incirlik vor. Verteidigungs-Staatssekretär Gerd Hoofe habe ein Investitionsbudget von insgesamt 58 Millionen Euro für den deutschen Einsatz in Incirlik freigegeben, berichtet "Spiegel Online".

Mit dem Budget sollten auf der Basis für rund 26 Millionen Euro ein Flugfeld für die deutschen Tornado-Aufklärungsjets sowie Unterkunftscontainer gebaut werden. Für weitere 30 Millionen Euro solle die Luftwaffe einen mobilen Gefechtsstand beschaffen. Dafür müsse ein Fundament gebaut werden, für das weitere zwei Millionen Euro eingeplant seien.

Die Entscheidung über das Investitionsbudget war wegen des Streits um das Besuchsverbot dem Bericht zufolge hinausgezögert worden. Mittlerweile aber ist die Bundesregierung zuversichtlich, dass die Visite im Oktober genehmigt wird. In der Folge dürfte auch das Mandat für die Bundeswehr-Mission in der Türkei verlängert werden.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian von Stetten rechnet noch in dieser Woche mit einem Besuch bei den Bundeswehrsoldaten in Incirlik. "Ich gehe davon aus, dass ich diese Woche die Besuchserlaubnis erhalte", sagte von Stetten der "Heilbronner Stimme" (Dienstagsausgabe).

Hintergrund des Besuchsverbots war die Anfang Juni verabschiedete Armenien-Resolution des Bundestags, in der die ab 1915 im damaligen Osmanischen Reich an den Armeniern begangenen Massaker als Völkermord eingestuft werden. Die Türkei weist diese Darstellung zurück. Zuletzt war die Bundesregierung der Türkei in der Angelegenheit entgegengekommen. (AFP)

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