Nachfolge von Martin Schulz : Manfred Weber will nicht EU-Parlamentspräsident werden

Viel wird spekuliert, wer der neue Präsident des EU-Parlaments als Nachfolger von Martin Schulz wird. Einer der Anwärter springt nun ab. Und hat offensichtlich größere Ambitionen.

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Der CSU-Politiker Manfred Weber hatte sich Bedenkzeit erbeten, ob der Chef des EU-Parlaments wird, und nun abgesagt.
Der CSU-Politiker Manfred Weber hatte sich Bedenkzeit erbeten, ob der Chef des EU-Parlaments wird, und nun abgesagt.Foto: Andreas Gebert/dpa

Nun ist es raus: Der CSU-Politiker Manfred Weber, der im Europaparlament die mit 216 Abgeordneten größte Fraktion leitet, will nicht in die Fußstapfen von Martin Schulz (SPD) treten und Präsident des Parlaments werden. Dies teilte der 44-Jährige, der auch CSU-Vize ist, am Donnerstag in Brüssel mit. Weber hatte sich bis zuletzt eine Kandidatur für den Spitzenposten offen gelassen, über den das Parlament im Januar abstimmt.

Viele deutsche Christdemokraten hatten Weber gedrängt, nach dem Posten zu greifen. Am Vortag in der Fraktionssitzung war Weber unter Druck geraten. Der Franzose Alain Lamassoure, der sich wie die Irin Mairead McGuinness für die Schulz-Nachfolge bewirbt, hatte Weber gebeten, Farbe zu bekennen und zu sagen, ob er selbst Ambitionen auf das Amt habe. Doch Weber sagt, er habe anderes im Sinn: Er wolle die politische Kultur im Europaparlament ändern. Er will dafür sorgen, dass die Öffentlichkeit künftig auf die Fraktionschefs schaut. Der wichtigste Politiker in der Volksvertretung, die in Brüssel und Straßburg tagt, soll künftig nicht mehr der Parlamentspräsident sein.

Das Ansinnen ist nachvollziehbar, weil im Bundestag und in fast allen Parlamenten der Präsident zwar ein wichtiges Amt hat, aber eher eines, das vor allem repräsentative Funktion hat. Man kennt die Rolle von den Präsidenten im Bundestag, wie etwa Norbert Lammert (CDU) und Wolfgang Thierse (SPD) sie meisterhaft ausgefüllt haben: Sitzungen leiten, Staatsgäste empfangen, gern auch intellektuell ansprechende Reden halten. Aber eben nicht Parteipolitik machen. Und so soll es nach Webers Vorstellungen auf europäischer Ebene in Zukunft auch sein.

Webers Plan zeugt auch davon, dass er ganz schön machtbewusst ist. Er beansprucht damit die wichtigste Rolle im EU-Parlamentsbetrieb für sich: Er ist der Chef der größten Fraktion im Hohen Haus.

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