Nachrichten-Ticker zum Gaza-Konflikt: Hamas-Sprecher verkündet Waffenruhe

Es wäre der Durchbruch nach tagelangen militärischen Auseinandersetzungen zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen. Die radikalislamische Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad hat für Dienstagabend eine Erklärung über eine Waffenruhe in Nahost angekündigt. „Die Führungen des Islamischen Dschihad und der Hamas sowie die ägyptischen Vermittler werden am Dienstagabend eine Pressekonferenz abhalten, um eine Waffenruhe mit Israel auszurufen“, hieß es auf einer dem Dschihad nahestehenden Nachrichtenseite.

Auch das Zweite Israelische Fernsehen berichtete, um 20.00 Uhr MEZ solle in Kairo eine Waffenruhe ausgerufen werden. Diese werde allerdings erst um Mitternacht Ortszeit (23.00 Uhr MEZ) in Kraft treten.

Während sowohl Israel als auch die Hamas sich bereits auf eine Bodenoffensive vorbereitet hatten, lief im Hintergrund das diplomatische Krisenmanagement auf Hochtouren. Grundlage der Vereinbarung ist offenbar ein Überwachungsmechanismus, an dem Sicherheitsvertreter Israels, Ägyptens und der USA beteiligt sein sollten. Ein israelischer Sender berichtete unter Berufung auf Regierungskreise in Jerusalem, die Vereinbarung solle den Einwohnern im Süden Israels zumindest ein bis zwei Jahre Ruhe gewährleisten. Deutschland habe neben Ägypten eine wichtige Vermittlerrolle bei den Gesprächen eingenommen, berichtete der Rundfunk zudem. Aus der Delegation von Bundesaußenminister Guido Westerwelle gab es zunächst keine Bestätigung für den Bericht. Auch ein Sprecher des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wollte sich nicht äußern. Israel hatte vor knapp einer Woche eine Militäroffensive gegen radikale Palästinensergruppen im Gazastreifen gestartet bei der über 100 Menschen ihr Leben verloren.

Verfolgen Sie die Ereignisse in unserem Live-Ticker:

Netanjahu: Israel würde Waffenstillstand begrüßen

Israel würde nach den Worten von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu einen Waffenstillstand begrüßen. Wenn auf diplomatischem Wege eine langfristige Lösung erreicht werden könne, wäre sein Land ein „bereitwilliger Partner“ bei einem Waffenstillstand, sagte er nach einem Treffen mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der sich um einen Frieden zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden radikalen palästinensischen Organisation Hamas bemüht.

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Ägypten: "Waffenstillstand binnen weniger Stunden"

Ägyptens Präsident Mohammed Mursi geht offenbar von einem Durchbruch bei den Verhandlungen um eine Waffenruhe im Gaza-Konflikt aus. „Die groteske israelische Aggression“ werde noch am Dienstag enden, sagte Mursi laut der offiziellen ägyptischen Nachrichtenagentur Mena. „Die Bemühungen, zu einer Waffenruhe zwischen Palästinensern und Israelis zu kommen, werden in den kommenden Stunden positive Ergebnisse erbringen.“ In Kairo verhandeln Vertreter der radikalislamischen Hamas und Israels über eine Feuerpause. Der israelische Rundfunk berichtete ebenfalls auf seiner Webseite, man erwarte die Verkündung einer Waffenruhe am Abend. Dies werde voraussichtlich während des Besuchs von US-Außenministerin Hillary Clinton in Israel geschehen. Grundlage der Vereinbarung sei ein Überwachungsmechanismus, an dem Sicherheitsvertreter Israels, Ägyptens und der USA beteiligt sein sollten. Der Sender berichtete unter Berufung auf Regierungskreise in Jerusalem, die Vereinbarung solle den Einwohnern im Süden Israels zumindest ein bis zwei Jahre Ruhe gewährleisten. Deutschland habe neben Ägypten eine wichtige Vermittlerrolle bei den Gesprächen eingenommen, berichtete der Rundfunk zudem. Aus der Delegation von Bundesaußenminister Guido Westerwelle gab es zunächst keine Bestätigung für den Bericht. Auch ein Sprecher des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu wollte sich nicht äußern. Israel hatte vor knapp einer Woche eine Militäroffensive gegen radikale Palästinensergruppen im Gazastreifen gestartet. Damit soll der Raketenbeschuss aus dem von der Hamas kontrollierten Gebiet beendet werden.

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Rotes Kreuz besorgt über Zunahme der zivilen Opfer im Gaza-Konflikt

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) hat sich besorgt über die Zunahme an zivilen Opfern im Gaza-Konflikt geäußert. „Die intensiven Kämpfe der letzten Tage haben schwerwiegende Konsequenzen für Zivilisten im Gaza-Streifen wie auch in Israel“, erklärte Juan-Pedro Schaerer, der IKRK-Delegierte für die Region, laut einer am Dienstag in Genf veröffentlichten Mitteilung. Wegen der vielen Verwundeten in den Krankenhäusern von Gaza würden die Bestände an Medikamenten und medizinischem Material zusehends knapp. Nachlieferungen seien schwierig. Wegen der Zerstörung von Häusern durch Bombardierungen gebe es auch immer mehr Obdachlose, erklärte die Hilfsorganisation. Das IKRK appellierte an die Konfliktparteien, das humanitäre Völkerrecht zu respektieren und bei ihrem Vorgehen zwischen zivilen und militärischen Zielen zu unterscheiden. Seit Freitag gelang es dem IKRK nach eigenen Angaben acht Lastwagen mit Medikamenten und anderen Hilfsgütern für den Gazastreifen zu organisieren. Nun warte man auf Möglichkeiten, sie zu verteilen.

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Hamas-Militärchef: "Wir sind bereit für einen Bodenkrieg"

Der oberste Militärchef der im Gazastreifen herrschenden Hamas, Mohammed Deif, hat Hoffnungen auf einen baldigen Waffenstillstand einen Dämpfer verpasst. „Wenn sie (die Israelis) eine großangelegte Offensive wollen, sind wir bereit. Dies wird eine großartige Gelegenheit sein, unsere Gefangenen (aus israelischen Gefängnissen) zu befreien“, sagte Deif in einer Mitteilung vom Dienstag. Die Hamas hatte wiederholt angekündigt, sie wolle israelische Soldaten entführen, um Gefangene freizupressen. Deif war 2006 bei einem israelischen Angriff schwer verletzt worden. Faktischer Chef der Kassam-Brigaden war der am vergangenen Mittwoch von Israel getötete Ahmed al-Dschabari. Seitdem starben in dem Konflikt über 100 Menschen.

Erdogan wirft Israel "ethnische Säuberung" vor

„Israel ignoriert den Frieden in dieser Region, tritt das internationale Recht mit Füßen und führt eine Kampagne der ethnischen Säuberung gegen ein Volk“, sagte Erdogan in Ankara vor Abgeordneten seiner islamisch-konservativen AK-Partei. „Dieses Land besetzt nach und nach die palästinensischen Gebiete.“ Die Palästinensergruppen im Gazastreifen würden Gebrauch von ihrem Recht zur „legitimen Verteidigung“ machen, indem sie sich mit ihren Raketen gegen die „wahllosen und illegalen Angriffe“ Israels wehren. „Niemand kann behaupten, dass Israel sein Recht zur Selbstverteidigung benutzt, Israel bläst derzeit einen Wind des Terrors über den Nahen Osten“, sagte der Regierungschef unter dem Applaus der Abgeordneten. Dem Westen warf Erdogan vor, den „terroristischen Staat“ Israel zu unterstützen. Seit Beginn des Militäreinsatzes am vergangenen Mittwoch wurden 116 Palästinenser und drei Israelis getötet. Mit dem Einsatz reagiert die israelische Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf den anhaltenden Beschuss mit Raketen aus dem von der radikalislamischen Hamas kontrollierten Küstengebiet.

Westerwelle: "Deutschland steht an Israels Seite"

© Reuters

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Ein Abgeordneter im Golfstaat Bahrain hat im Parlament eine israelische Flagge verbrannt.
Osama al Tamimi sagte am Dienstag in der Hauptstadt Manama, er habe einen Kanister Benzin in das Parlamentsgebäude geschmuggelt und die Flagge in Brand gesetzt. Damit habe er eine „deutliche Botschaft an die internationale Gemeinschaft“ senden und Bahrains Unterstützung für die Menschen in Gaza zu Ausdruck bringen wollen, sagte er. Eine Parlamentssitzung musste wegen des Vorfalls für fünf Minuten ausgesetzt werden.
Die Behörden von Bahrain haben Demonstrationen zur Unterstützung der Palästinenser offiziell untersagt.

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Explosion und Alarmsirenen in Jerusalem

In Jerusalem ist hat es nach Luftalarm am Dienstag eine Explosion gegeben. Dies berichteten Korrespondenten der Nachrichtenagentur AFP. Im Großraum Jerusalem war zwei Tage nach dem Beginn der israelischen Militäroffensive im Gazastreifen am Freitag erstmals eine Rakete eingeschlagen.

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Hisbollah will Konflikt weiter verschärfen

In einer Fernsehansprache hat sich der Führer der radikal-islamischen Hisbollah in Libanon an die arabischen Staaten gewandt. Hassan Nasrallah forderte die Regierungschefs der arabischen Länder auf, Waffen an die Hamas zu schicken, um Israel zu bekämpfen. Es sollten noch "mehr Raketen" geliefert werden. Gleichzeitig laufen die Verhandlungen für einen möglichen Waffenstillstand auf Hochtouren. Der UN-Generalsekretär Ban Ki Moon warnte in Kairo eindringlich vor einem Einmarsch Israels in den Gazastreifen. Dies sei eine "gefährliche Eskalation", die unbedingt verhindert werden müsse. Moon sprach sich für eine sofortige Feuerpause aus. Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle und US-Außenministerin Hillary Clinton haben sich in den Konflikt eingeschaltet und die Gewalt scharf verurteilt.

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Westerwelle: "Deutschland steht an der Seite Israels"

Außenminister Guido Westerwelle hat Israel im Gaza-Konflikt weitere deutsche Unterstützung zugesichert. Bei Treffen mit Regierungschef Benjamin Netanjahu und Staatspräsident Schimon Peres am Dienstag in Jerusalem sagte Westerwelle: „Wir stehen an der Seite unserer Freunde in Israel. Israel hat das Recht, sich selbst und seine Bevölkerung zu verteidigen.“ Zugleich forderte er von beiden Seiten weitere Bemühungen, um einen raschen Waffenstillstand oder zumindest eine Feuerpause zu erreichen. Voraussetzung sei, dass der Raketenbeschuss auf Israel aus dem palästinensisch beherrschten Gazastreifen beendet würde. In den vergangenen sieben Tagen gab es bei den gegenseitigen Angriffen schon mehr als 100 Tote, fast alle Palästinenser. Netanjahu und Peres zeigte sich zu einer diplomatischen Lösung bereit, betonten aber das Recht auf Selbstverteidigung. Der israelische Ministerpräsident sagte nach Angaben von Teilnehmern, Deutschland könne dabei eine „sehr konstruktive Rolle“ spielen. Wichtig sei, dass die radikal-islamische Hamas „keine Terrorwaffen mehr in die Hand“ bekomme. Als wichtige Einfuhrschleuse gelten die zahlreichen unterirdischen Tunnel zwischen dem Gazastreifen und Ägypten.

Amnesty fordert Waffenembargo

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Hunderte trauern in Ramallah

In Ramallah versammeln sich Hunderte für die Beerdigung des 28-jährigen Rushdi Mahmoud Hassan al-Tamini. Er war am Montag nach Ausschreitungen mit israelischen Sicherheitsbehörden am Wochenende gestorben. Tamini war von scharfer Munition in Bauch und Oberschenkel getroffen worden. Er befand sich auf einer Solidaritätskundgebung für Gaza, die offenbar eskaliert war.

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Amnesty fordert Waffen-Embargo gegen Israel und Hamas

Im eskalierenden Nahost-Konflikt hat Amnesty International die Vereinten Nationen aufgefordert, ein sofortiges Waffen-Embargo gegen Israel, die Hamas und andere bewaffnete Gruppen im Gaza-Streifen zu verhängen. Zusätzlich müssten sofort internationale Beobachter in die Region geschickt werden, forderte die Menschenrechtsorganisation in London. Beide Konfliktparteien hätten internationales Recht verletzt, hieß es am Dienstag in einer Mitteilung von Amnesty.

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Die Palästinenser nehmen den Außenminister als Vermittler offenbar nicht besonders ernst.

Abdallah Frangi, ein persönlicher Berater von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas', sagte der "Rheinischen Post", Deutschland habe angesichts seiner proisraelischen Politik die Chance verloren, zwischen Israelis und Palästinensern zu vermitteln. Westerwelle bringe bei seiner Nahost-Mission "kein Gewicht" mit.

Der Bundesregierung wirft Frangi vor, die Augen vor dem Leid der Menschen im Gazastreifen zu verschließen und eine einseitige Politik zu betreiben: Nach über tausend Luftangriffen der Israelis seien die Zerstörungen auf dem Gebiet von 360 Quadratkilometern "verheerend", sagte Frangi. "Frau Merkel sieht zwar ein Recht Israels zu agieren, aber offensichtlich sieht sie nicht die Bilder aus dem Gazastreifen" sagte er weiter.

Zuvor hatte Westerwelle Israel im Gaza-Konflikt deutsche Unterstützung zugesichert. Bei einem Gespräch mit Staatspräsident Schimon Peres am Dienstag in Jerusalem sagte Westerwelle: „Wir stehen an der Seite unserer Freunde in Israel. Israel hat das Recht, sich selbst und seine Bevölkerung zu verteidigen.“ Zugleich forderte er weitere Bemühungen, um einen raschen Waffenstillstand oder zumindest eine Feuerpause zu erreichen. Anschließend stehen noch Treffen mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas auf dem Programm.

Westerwelle appellierte auch an Ägypten, seinen Einfluss in der Region zu nutzen und sich für einen Waffenstillstand im Nahen Osten einzusetzen. Ägypten spiele eine Schlüsselrolle und müsse seine Verantwortung wahrnehmen, sagte Westerwelle zum Auftakt eines Treffens mit dem israelischen Präsidenten Schimon Peres am Dienstag in Jerusalem. Voraussetzung für einen Waffenstillstand sei allerdings, dass die Raketenangriffe aus dem Gazastreifen auf Israel aufhörten.

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Israel schließt Grenzübergang und verhindert Lieferungen nach Gaza

Laut israelischen Angaben hat Hamas heute Raketen auf einen Grenzübergang geschossen. Israel machte daraufhin die Grenze dicht. Lediglich 24 von 120 geplanten LKW-Lieferungen erreichten den abgeriegelten Gazastreifen.

Angespannte Lage in Tel Aviv

Angespannte Lage in Tel Aviv - Schüsse vor US-Botschaft

Wachen der US-Botschaft in Tel Aviv haben am Dienstag auf einen mit einem Messer und einer Axt bewaffneten Angreifer geschossen. Der Mann habe einen am Eingang postierten Wachmann am Bein verletzt, woraufhin die anderen Sicherheitskräfte auf ihn gefeuert, ihn aber nicht verletzt hätten, sagte eine israelische Polizeisprecherin der Nachrichtenagentur AFP. Der Angreifer, bei dem es sich demnach nicht um einen Araber handelte, sei daraufhin festgenommen worden. Ob ein Zusammenhang mit dem andauernden Konflikt mit Gaza besteht, ist bisher unklar. Fest steht aber, dass die Nerven bei den Sicherheitskräften blank liegen. Bereits gestern hatten israelische Sicherheitskräfte an Grenzübergängen zum Gazastreifen mit scharfer Munition auf Palästinenser geschossen, die die Grenzer zuvor mit Steinen beworfen hatten. Es gab mehrere Verletzte.

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Erste Details eines möglichen Waffenstillstandes

Der Chef des Politbüros der Hamas, Khaled Meshal und der Anführer der islamistischen Dschihad-Bewegung, Ramadan Abdullah Shalah, sollen sich am Dienstagmorgen mit dem ägyptischen Geheimdienstchef Raafat Shehata treffen, um einen Waffenstillstandsvertrag zu verhandeln. Sollten die beiden dem Deal zustimmen, den Israel an Ägypten übermittelt hatte, könnte ein sofortiger Waffenstillstand erklärt werden. Der Entwurf sieht vor, zunächst einen generellen Waffenstillstand auszurufen und in einem zweiten Schritt darüber zu verhandeln, inwieweit die Gaza-Blockade beendet werden kann und Grenzübergänge geöffnet werden. Repräsentanten der Hamas hatte diesen zweiten Schritt aber zur Bedingung für eine Waffenruhe gemacht.

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Israelische Kampfjets zerstören Hamas-Bank in Gaza

Israelische Kampfflugzeuge haben die Bank der herrschenden Hamas im Gazastreifen bombardiert. Das Innere des Gebäudes der Islamischen Nationalbank in Gaza wurde dabei am Dienstag zerstört. Der 31 Jahre alte Eigentümer Suleiman Tauil verurteilte den Angriff und erklärte, er habe mit der Politik nichts zu tun. Die Hamas hatte die Bank gegründet, um die internationalen Sanktionen zu umgehen. Die USA, Israel und andere westliche Staaten stufen die Hamas als Terrorgruppe in.

Militante Palästinenser haben am Dienstag wieder mindestens 25 Raketen auf den Süden Israels abgeschossen. Von Opfern wurde zunächst nichts bekannt. 16 der Geschosse seien auf die Stadt Beerscheva im Süden Israels gerichtet gewesen, teilte der Sprecher der israelischen Polizei, Mickey Rosenfeld, mit. Drei seien in der Stadt eingeschlagen und hätten unter anderem ein Haus beschädigt. Von Opfern wurde zunächst nichts bekannt. Ein Geschoss sei neben einem Bus eingeschlagen. Die Menschen an Bord seien aber rechtzeitig in Schutzräume geflüchtet. In dem Ort Ofakim habe es einen Volltreffer in ein Gebäude gegeben. Aber auch dort habe es keine Opfer gegeben.

Seit Mitternacht hatten die militanten Gruppen im Gazastreifen wie schon in den Nächten zuvor nur wenige Raketen in Richtung Israel abgeschossen. Tagsüber nahmen die Angriffe dann wieder zu. Der Grund dafür war unbekannt.

Israel griff nach eigenen Angaben in der Nacht etwa 100 Ziele in der Enklave am Mittelmeer an. Im Gazastreifen starben nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Gaza-Stadt seit dem vergangenen Mittwoch 110 Menschen, darunter viele Zivilisten. In Israel gab es bisher drei Tote. Fast 1000 Menschen vor allem im Gazastreifen wurden verletzt. (sny/AFP/dapd/dpa/Zeit Online)