Politik: Nachrüstung

Deutsche Soldaten dienen inzwischen in Dschibuti, Kosovo, Kongo, Afghanistan – bald womöglich auch im Nahen Osten. Doch während sich deutsche Truppen an zahlreichen Einsätzen in den Krisengebieten der Welt beteiligen, wird zu Hause immer häufiger die Frage gestellt, was die Bundeswehr überhaupt noch leisten kann. Einen wichtigen Aspekt hat Kanzlerin Angela Merkel selbst angesprochen. Es geht um die Finanzierung der Auslandseinsätze. Die Verteidigungsausgaben in den kommenden 20 Jahren seien nicht „sakrosankt“, sagte sie der „Zeit“. „Eine deutsche Regierung kann nicht sagen: In den nächsten Jahrzehnten bitte keine neuen Konflikte, weil wir uns das nicht leisten können.“ Merkel lässt zwar offen, wie viel in Zukunft in die nationalen Streitkräfte investiert werden soll. Ihr Vergleich mit den Verteidigungsausgaben anderer Staaten macht aber die Richtung deutlich, in die es gehen soll. Der deutsche Wehretat macht zurzeit 1,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus, während Länder wie Finnland und Norwegen (1,7 Prozent), Italien (1,8), Frankreich (2,5), Großbritannien (2,3) und die USA (3,8) deutlich mehr für ihre Armeen ausgeben.

Eine zweite Frage betrifft die technische Einsatzfähigkeit deutscher Soldaten im Ausland. Bei der Bundeswehr sind immer wieder Klagen über Ausrüstungsmängel der Truppe zu hören – zuletzt im Zusammenhang mit dem Einsatz in Afghanistan. „Wir müssen uns insgesamt fragen, ob die Strukturen unserer Streitkräfte zukunftstüchtig sind“, sagt Merkel. Der Führungsstab des Heeres verweist mit Blick auf die steigende Zahl der Auslandseinsätze auf die Schlüsselrolle der Landtruppen. In einem internen Papier, das dem Tagesspiegel vorliegt, heißt es: „Auch wenn die Dauer der Konflikte abgenommen hat, ein operativer Erfolg ist nur mit Landstreitkräften zu erzielen.“ Für den Einsatz in Afghanistan will die Heeresführung zum besseren Schutz der Soldaten mehr gepanzerte Fahrzeuge. Zudem fordern die Autoren die Modernisierung von Flugabwehrsystemen, zusätzliche Lastengleitschirme, ein mittleres Artilleriegeschütz und ein Mörserkampfsystem. Außerdem sollen in Zukunft zum Schutz der Soldaten auch Roboter zum Einsatz kommen. Entsprechende Tests seien bereits durchgeführt worden. Kosten werden nicht genannt. Für Auslandseinsätze wird außerdem eine „den besonderen Belastungen angemessene Besoldung“ verlangt.

Auch die Marine will sich für Auslandseinsätze rüsten. Ganz oben auf der Wunschliste steht ein zusätzlicher Einsatzgruppenversorger für 200 Millionen Euro. Zurzeit sind zwei dieser Versorgungsschiffe im Einsatz – das neue soll ab 2017 in See stechen. Außerdem sollen in Zukunft vier Fregatten der 125er-Klasse für Auslandseinsätze zur Verfügung stehen. Die Schiffe sind speziell für langwierige Missionen konzipiert und können bis zu einem Jahr im Einsatzgebiet operieren. Diese modernen Fregatten kosten jeweils 500 Millionen Euro. Außerdem wären sie erst 2014 einsatzbereit.

Die Luftwaffe ist vor allem mit Transportflugzeugen an Auslandseinsätzen beteiligt. „Allerdings ist nicht auszuschließen, dass in der Zukunft auch Kampfflugzeuge zum Einsatz kommen“, sagt ein Sprecher der Luftwaffe. Am ehesten wird die Luftwaffe auf 30 neue Hubschrauber namens MH 90 zurückgreifen können: Sie sollen insgesamt 1,4 Milliarden Euro kosten und ab 2010 zur Verfügung stehen.

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