Nahost: Außenministerin Rice wirbt in Israel für Frieden

Noch am Abend will Condoleezza Rice anlässlich ihres Israel-Besuchs in Jerusalem mit Ministerpräsident Ehud Olmert zusammentreffen. Am Sonntag plant die US-Außenministerin unter anderem ein Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Rice traf aus London ein, wo sie an Beratungen des sogenannten Nahost-Quartetts aus den USA, Russland, der EU und den Vereinten Nationen teilgenommen hatte.

In getrennten Beratungen in Israel und im Westjordanland möchte die Ministerin ausloten, wie der gegenwärtige Stillstand bei den Verhandlungen überwunden werden kann. Im November hatten sich beide Seiten unter Schirmherrschaft der USA bereiterklärt, bis Anfang 2009 einen Friedensvertrag auszuhandeln. Ein Durchbruch in den Streitfragen steht bislang noch aus. Die USA intensivieren derzeit ihre diplomatischen Bemühungen zur Lösung des Nahost-Konflikts. Präsident George W. Bush wird Mitte Mai zum zweiten Besuch in diesem Jahr in Israel erwartet.

Erweiterung des Siedlungsbaus gefährdet Friedensprozess

Kurz vor der Ankunft der US-Außenministerin warf der palästinensische Ministerpräsident Salam Fajad dem jüdischen Staat vor, keine seiner Verpflichtungen im Rahmen des internationalen Nahost-Friedensplans ("Road Map") erfüllt zu haben. Die Fortführung der Pläne zur Erweiterung jüdischer Siedlungen im Westjordanland und Ostjerusalem würde den Friedensprozess sinnlos machen, sagte er der palästinensischen Zeitung "al-Ajam". Auch Rice hatte Israel am Freitag vor einem weiteren Siedlungsausbau in den Palästinensergebieten gewarnt. Nach dem Besuch der US-Außenministerin wollen Olmert und Abbas am Montag in Jerusalem zu Gesprächen zusammenkommen, um über den Friedensprozess zu sprechen.

Währenddessen wurden am Samstag 600 palästinensische Polizisten zur Sicherung der Stadt Dschenin im Westjordanland stationiert. Die Entsendung der Beamten war bereits Ende März von der israelischen Regierung als Geste des Vertrauens gegenüber den Palästinensern genehmigt worden. Die übergeordnete Sicherheitskontrolle in der Stadt soll jedoch in israelischer Hand bleiben. (nim/dpa/AFP)