Politik: Nahost-Krise: "Besatzung ist jeden Tag eine Demütigung"

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Mary Robinson, hat eine internationale Präsenz in den besetzten Gebieten zum Schutz der palästinensischen Zivilbevölkerung gefordert. Israel habe den Vorschlag zwar zunächst abgelehnt, sei aber nach ihrem Eindruck nicht kategorisch dagegen, sagte Robinson am Montag in Genf.

"Ich war schockiert und bestürzt über die Konsequenzen des Konflikts vor allem in den besetzten Gebieten", sagte Robinson. Sie äußerte Verständnis für die Frustration palästinensischer Jugendlicher. "Die Besatzung ist jeden Tag eine neue Demütigung", sagte Robinson. Ärztinnen müssten sich teilweise einer Leibesvisitation unterziehen, wenn sie vom Gazastreifen in das Westjordanland gehen wollten. Die Palästinenser seien besonders von dem israelischen Vorwurf getroffen gewesen, sie hätten ihre Kinder in die Schusslinie geschickt. Die Israelis hatten damit die hohe Zahl junger Opfer begründet.

Die UN-Hochkommissarin kritisierte die unverhältnismäßige Anwendung militärischer Gewalt durch die israelische Armee. "Es sollten alle erdenklichen Anstrengungen unternommen werden, um zu untersuchen, ob eine Anwesenheit internationaler Beobachter möglich wäre", schrieb Robinson in dem Bericht über ihre Nahostreise vom 8. bis zum 16. November. Die israelische Seite haben ihren Vorschlag internationaler Beobachter zunächst abgelehnt. "Doch ich hatte den Eindruck, das die Möglichkeit nicht völlig ausgeschlossen wurde", sagte Robinson.

Robinson forderte einen sofortigen Stopp des israelischen Siedlungsbaus sowie die Räumung jüdischer Siedlungen in dicht besiedelten palästinensischen Gebieten. Sie forderte die Vertragstaaten der Genfer Konventionen auf, ihrer Pflicht nachzukommen und die Einhaltung der 4. Konvention über den Schutz der Zivilbevölkerung sicherzustellen. Die Konvention verbietet, die eigene Bevölkerung in besetzten Gebieten anzusiedeln und die Bewegungsfreiheit der Zivilbevölkerung einzuschränken.