Nahost: Merkel will Vertrauen schaffen

Ramallah/Jerusalem - Dies wäre ein "sehr, sehr wichtiges Signal" für Fortschritte bei der Vertrauensbildung zwischen Palästinensern und Israelis, sagte Merkel nach einem Treffen mit Abbas in Ramallah. Schalit war im Juni 2006 von Milizen entführt worden, die der radikal-islamischen Hamas nahe stehen. Die Hamas ist bestimmende Kraft der vor zwei Wochen mit der gemäßigten Fatah von Abbas gebildeten Einheitsregierung.

Abbas sagte, er habe gehofft, dass Schalit noch vor Bildung der Regierung frei komme. Bislang ist dies aber nicht geschehen. Es gebe aber "Extra-Bemühungen" in diesem Fall. "Ganz bestimmt wird dieser Mann freigelassen werden", versicherte er: "Es gibt eine Abmachung, und am Ende wird er freikommen." Merkel betonte, sie habe den Eindruck, dass es sowohl auf israelischer wie auch auf palästinensischer Seite guten Willen gebe. Abbas habe sich in dem Gespräch zu den Kriterien des Nahost-Quartetts bekannt, die von den Palästinensern die Anerkennung Israels, einen Gewaltverzicht sowie die Akzeptanz bisher vereinbarter Abkommen verlangt.

Leider habe die Hamas diese Kriterien aber bislang nicht erfüllt, bedauerte Merkel. Deshalb sei eine Kooperation auch nicht möglich. Nur wer die Kriterien erfülle, könne aus Sicht Europas Partner für weitere Bemühungen sein. Beide begrüßten ausdrücklich die Ergebnisse des arabischen Gipfels von Riad. Die Arabische Liga hatte Israel eine Anerkennung in Aussicht gestellt, falls es die 1967 besetzten Gebiete räumt und eine Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge akzeptiert.

Abbas forderte Israel auf, "ernsthafte und direkte Verhandlungen" anzunehmen, um den Konflikt zu lösen und zu einem gerechten Frieden zu kommen. "Wir hoffen auf vertrauensvolle Schritte von Israel." Er verband seine Erwartungen mit Forderungen nach einem unabhängigen palästinensischen Staat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Zugleich mahnte er Israel erneut, palästinensische Gefangenen freizulassen und den Siedlungsbau in Jerusalem und Umgebung zu beenden. Am Abend wollte Merkel zum dritten Mal während ihres Besuchs Israels Premier Ehud Olmert treffen.

Ehrendoktorwürde für Merkel

Die EU-Ratspräsidentin bekam in Jerusalem die Ehrendoktorwürde der renommierten "Hebrew University" verliehen. Damit würdigte die älteste Universität Israels das stete Eintreten Merkels für die Prinzipien der Demokratie und ihre "warmherzige und standhafte Freundschaft zu Israel". Merkel betonte die gemeinsame Basis zwischen Europa und Israel: "Wir glauben an die gleichen Werte - Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit." Zugleich ermutigte sie Israelis und Palästinenser, den Weg für einen Frieden weiter zu gehen.

Am Vormittag hatte die Kanzlerin in der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem einen Kranz zum Gedenken an die von den Nazis ermordeten Juden niederlegt. In das Gedenkbuch schrieb sie: "Menschlichkeit wächst aus der Verantwortung für die Vergangenheit." Mit dem Besuch wollte Merkel auch die Wogen glätten, die vor kurzem eine Reise der deutschen Katholischen Bischöfe in Israel und den Palästinenser- Gebieten auslöste. Einige Bischöfe hatten in missverständlichen Äußerungen einen indirekten Bezug zwischen der desolaten Lage der Palästinenser und dem "Warschauer Ghetto" gezogen und damit in Israel Empörung hervorgerufen.

Merkel wird an diesem Montag auf der letzten Station ihrer Nahost- Reise den Libanon besuchen. Dort trifft sie den anti-syrischen Regierungschef Fuad Siniora und auch dessen Gegenspieler, den pro-syrischen Parlamentspräsidenten Nabih Berri. Zudem geht sie im Hafen von Beirut an Bord der Fregatte "Brandenburg". Die deutsche Marine ist seit Mitte Oktober 2006 unter UN-Mandat im Seegebiet vor dem Libanon im Einatz, um den seewärtigen Waffenschmuggel in den Zedernstaat zu unterbinden. (tso/dpa)