Nahost: Olmert und Abbas verhandeln über Palästinenserstaat
Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert ist am Sonntag in Jerusalem mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu Gesprächen über Strukturen eines künftigen Palästinenserstaats zusammengetroffen.
Jerusalem - Olmerts Beraterin Miri Eisin sagte, es solle bei dem Gespräch unter anderem um den wirtschaftlichen Aufbau eines solchen Staates gehen. Olmert sei jedoch nicht bereit, über die Kernfragen des israelisch-palästinensischen Konflikts zu verhandeln - wie den künftigen Grenzverlauf, die palästinensischen Flüchtlinge und den Status Jerusalems. Hintergrund sei die Weigerung der palästinensischen Einheitsregierung, das Existenzrecht Israels anzuerkennen.
Weitere Gesprächsthemen seien humanitäre Fragen sowie der Grenzverkehr und die Blockaden im Westjordanland, sagte Eisin. Israel schließe auch Debatten über die arabische Friedensinitiative nicht aus. Sie sieht im Kern einen israelischen Rückzug auf die Grenzen von 1967 im Gegenzug für eine Normalisierung der Beziehungen Israels mit den arabischen Staaten vor.
US-Außenministerin Condoleezza Rice hatte nach ihrer Nahost-Reise im vergangenen Monat mitgeteilt, die beiden Politiker wollten sich von nun an etwa alle zwei Wochen treffen. Politische Beobachter rechnen jedoch gegenwärtig nicht mit ernsthaften Fortschritten. (tso/dpa)
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