Nahost: Steinmeier drängt Syrien zu Frieden

Es dürften keine weiteren Jahre verstreichen, sagte Steinmeier (SPD) am Dienstag nach einem Treffen mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und Außenminister Walid al-Muallim in Damaskus. An die syrische Führung appellierte Steinmeier, sich an diesen Bemühungen konstruktiv zu beteiligen. Um bei den Friedensgesprächen voranzukommen, müssten auch „die zerstörerischen Kräfte in der Region klein gehalten werden“, forderte Steinmeier. Namentlich nannte er dabei die von Damaskus unterstützte Hisbollah im Libanon sowie die radikalislamische palästinensische Hamas.

Keine Einigung gab es über die Möglichkeiten für die Wiederaufnahme von syrisch-israelischen Kontakten, die nach dem Gazakrieg Anfang des Jahres suspendiert worden waren. Steinmeier sagte, er habe Zweifel, ob eine erneute türkische Vermittlung solcher Gespräche erfolgreich sein könnte. Israel fordert direkte Gespräche mit Damaskus. Auch nach Ansicht des syrischen Außenministers Muallim gibt es nur ein „enges Zeitfenster“, um zu Fortschritten bei einer Friedenslösung zu kommen. Er warf Israel vor, dabei auf Zeit zu spielen. Für Syrien komme nicht infrage, eine Rückgabe der seit 1967 von Israel besetzten Golanhöhen in Verhandlungen einzubeziehen. „Das ist unser Recht“, sagte er. Israels Präsident Schimon Peres hatte am Montag gegenüber Steinmeier in Jerusalem erklärt, sein Land werde die Golanhöhen Syrien „nicht auf dem Silberteller präsentieren“. Vorher müsse Damaskus seine enge Beziehungen zur Hisbollah und auch zum Iran lockern. (dpa)