Nahost : Treffen zwischen Olmert und Abbas geplant

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert wollen sich um eine Eindämmung der Gewalt im Gazastreifen bemühen. Nächste Woche soll ein Treffen stattfinden.

Gaza/Tel Aviv - Abbas sagte, das Gespräch sei für Donnerstag, den 7. Juni vereinbart. Olmerts Sprecherin Miri Eisin bestätigte, es solle kommende Woche ein Treffen geben, das genaue Datum stehe jedoch noch nicht fest.

Israelische Soldaten töteten heute bei einem Vorstoß in den Gazastreifen erneut zwei Mitglieder der radikal-islamischen Hamas. Nach palästinensischen Angaben drangen die Soldaten in den Morgenstunden in den Süden des Palästinensergebiets vor. Dabei sei es zu einem Feuergefecht mit bewaffneten Palästinensern gekommen. Ein Armeesprecher bestätigte den Einsatz. Im Westjordanland nahmen israelische Soldaten unterdessen einen palästinensischen Abgeordneten fest. Am späten Montagabend hatten israelische Kampfflugzeuge ihre Luftangriffe auf Hamas-Einrichtungen im Gazastreifen fortgesetzt.

Abbas will sich für Waffenruhe einsetzen

Abbas sagte während einer Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, er wolle sich für eine Waffenruhe zwischen Israel und den militanten palästinensischen Gruppierungen einsetzen. Seit Beginn der jüngsten Runde der Gewalt vor zwei Wochen sind nach Krankenhausangaben bei israelischen Militäreinsätzen 50 Palästinenser getötet worden. Zwei Israelis starben bei palästinensischen Raketenangriffen auf die Grenzstadt Sderot.

Pöttering betonte, Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern müssten die Bildung zweier unabhängiger Staaten zum Ziel haben, die friedlich Seite an Seite leben. Die Europäische Union unterstütze jeden, der sich für eine solche friedliche Lösung einsetze.

Israel: "Vertrauensproblem" hinsichtlich Waffenruhe

Olmerts Sprecherin Miri Eisin erklärte, bei dem Treffen kommende Woche solle es um Sicherheitsfragen sowie um die angestrebte Bildung eines eigenständigen Palästinenserstaates gehen. Zu der Möglichkeit einer Waffenruhe im Gazastreifen und im Westjordanland äußerte sie sich jedoch skeptisch. Abbas habe im November vergangenen Jahres bereits eine Waffenruhe mit den militanten Palästinensergruppen ausgehandelt. "Die Palästinenser haben sich nicht einen Tag lang daran gehalten", erklärte sie. Hinsichtlich der Fähigkeiten von Abbas, eine Waffenruhe durchzusetzen, habe man daher ein "Vertrauensproblem".

US-Außenministerin Condoleezza Rice hatte bei einer Nahost-Reise im März eine Serie von Treffen zwischen Olmert und Abbas angeregt. Die beiden Politiker wollten sich etwa alle zwei Wochen treffen. Seitdem sind sie jedoch erst einmal am 15. April zusammengekommen. (tso/dpa)

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