Nahostreise der Kanzlerin: Merkel fordert Friedensvisionen

Abu Dhabi - Der erste Schritt müsse sein, dort eine "ruhigere Situation" zu schaffen und eine Regierung der nationalen Einheit aufzustellen, sagte Merkel in Abu Dhabi. Sie sicherte zugleich die Unterstützung der EU für die bevorstehenden Vermittlungsgespräche zwischen den Palästinensern in Mekka zu. Als zweites müssen nach den Worten Merkels die Dreiergespräche zwischen USA, Israel und den Palästinensern folgen. Die Kanzlerin sprach in den Vereinigten Arabischen Emiraten zudem über den Atomkonflikt mit Iran.

Die Bundeskanzlerin, die derzeit auch EU-Ratspräsidentin ist, mahnte, trotz der momentanen Schwierigkeiten an einer Vision für eine Lösung des palästinensisch-israelischen Konflikts festzuhalten: Dies umfasse eine Zwei-Staaten-Lösung, sichere Grenzen und Schutz vor Gewalt für Israel und eine wirtschaftliche Zukunft für die Palästinenser. "Diesen Glauben sollten wir nicht aufgeben", sagte Merkel. Sie erinnerte daran, dass auch in Deutschland nach vielen Jahren die Vision des Mauerfalls Wirklichkeit geworden sei.

Große Erwartungen an Nahost-Quartett

Die Kanzlerin begrüßte die Initiativen in der Region zur Lösung des Nahost-Konflikts. Zugleich gebe es von arabischer Seite auch große Erwartungen an das Nahost-Quartett und die Europäer, ihren Beitrag zu leisten. Dafür gebe es nun ein Zeitfenster. "Es wäre ein großes Versäumnis, wenn wir die Stunde jetzt nicht nutzen würden", sagte Merkel.

In Mekka soll am Dienstag ein Treffen zwischen Hamas-Chef Chaled Meschaal, dem palästinensischen Ministerpräsidenten Ismail Hanija und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas stattfinden. Dort soll über Wege zu einer dauerhaften Beendigung der Feindseligkeiten zwischen den Palästinensergruppen und zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit verhandelt werden.

In Abu Dhabi beriet Merkel außerdem mit dem Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Zajed al Nahajan, über den Atomkonflikt mit Iran. Dieser habe die Bemühungen des Quartetts begrüßt und zugleich die Erwartung geäußert, "dass man dem Iran klar macht, dass er sich an die Regeln der internationalen Gemeinschaft halten muss".

Gespräche über Freihandelsabkommen

Vor ihrem Abflug nach Abu Dhabi hatte sich Merkel als amtierende EU-Ratspräsidentin noch um Fortschritte bei den stockenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Golfstaaten bemüht. In Riad beriet sie mit dem Generalsekretär des sechs Länder umfassenden Golfkooperationsrats, Abderrahman el Attija. "Ich glaube, dass es jetzt an der Zeit ist, hier zu einem Abschluss zu kommen", sagte Merkel in in Abu Dhabi. Dies sei vielleicht noch in diesem Jahr möglich. Probleme bereitet derzeit nach Angaben aus der deutschen Delegation vor allem der Dienstleistungsbereich: Die Europäer werfen den Golfstaaten mangelnde Offenheit für europäische Anbieter in dem Sektor vor.

Die Verhandlungen, die seit über einem halben Jahr auf Eis liegen, sollen Ende des Monats auf technischer Ebene wieder aufgenommen werden. Der Golfkooperationsrat umfasst Saudi-Arabien, Bahrain, Oman, Katar, Kuwait und die Vereinigten Arabischen Emirate. Die EU und der Rat verhandeln seit 1990 über eine Freihandelszone.

Abu Dhabi war die dritte Station auf Merkels insgesamt viertägiger Reise durch den Nahen und Mittleren Osten. (tso/AFP)