Neuauszählung nach US-Wahl: Letzte Chance für Hillary Clinton

In vielen amerikanischen Familien wird darüber diskutiert, ob Hillary Clinton nicht vielleicht doch noch Präsidentin werden kann. Eigentlich war sie Donald Trump bei der Wahl unterlegen, doch eine Chance gibt es nun noch: die Neuauszählung der Stimmen in drei Bundesstaaten. Dass die Wahlanfechtungen tatsächlich noch einen Präsidenten Trump verhindern können, glauben Experten jedoch nicht.

Zunächst einmal steht Amerika vor juristischen Auseinandersetzungen. Grünen-Chefin Jill Stein, die Initiatorin der Wahlbeschwerden, geht gerichtlich gegen die Ablehnung einiger Forderungen durch die Wahlbehörden in den betroffenen Bundesstaaten vor. Die Hoffnung vieler Amerikaner, den Schock vom 8. November doch noch ungeschehen zu machen, stützt sich auf die Tatsache, dass die in den Umfragen favorisierte Clinton mit 64,4 Millionen Stimmen am Wahltag deutlich mehr Bürger auf ihrer Seite hatte als Trump mit seinen 62,3 Millionen. Trump siegte, weil das amerikanische Wahlsystem den Gewinner auf der Basis der Mehrheiten in den einzelnen Bundesstaaten ermittelt.

Keine Hinweise auf Manipulationen

Am 19. Dezember wird Trump offiziell durch Wahlmänner in den Bundesstaaten gewählt: Nach derzeitigem Stand kann er mit mehr als 300 Wahlmännerstimmen rechnen, auf Clinton entfallen 232. Für viele ist Steins Initiative dennoch eine Bestätigung des Verdachts, dass es möglicherweise nicht mit rechten Dingen zuging. Mindestens ein IT-Spezialist will Hinweise auf einen Wahlbetrug bemerkt haben. So hätte Clinton gerade in den Wahlkreisen Stimmen eingebüßt, in denen Wahlautomaten eingesetzt wurden.

Bereits am Wahltag gab es Beschwerden über Wahlmaschinen in Pennsylvania – allerdings vor allem von Trump-Wählern. Eine Überprüfung in dem Staat könnte schwierig werden, weil die vielerorts verwendeten Maschinen keine Aufzeichnung über die Stimmabgaben speichern. In Michigan gewann Trump nach den bisherigen Ergebnissen mit einem Vorsprung von rund 10.700 Stimmen, in Wisconsin mit etwa 27.300 und in Pennsylvania mit circa 71.300 Stimmen.

In Wisconsin wies die Wahlkommission den Antrag der Grünen auf manuelle Überprüfung der Ergebnisse schon ab. Die Grünen wollen gerichtlich dagegen vorgehen, denn Steins Hauptforderung lautet, auffällige Diskrepanzen zwischen Nachwahlbefragungen und ermittelten Ergebnissen in einigen Gebieten müssten aufgeklärt werden. Sie will wissen, ob die eingesetzten Wahlmaschinen elektronisch manipuliert wurden.

Bisher hat niemand handfeste Hinweise auf Manipulationen finden können. Dennoch will Stein am Mittwoch offiziell die Neuauszählung in Michigan beantragen. Die Zeit drängt: Bis zum 13. Dezember muss über alle Beschwerden entschieden werden. Unabhängig vom Erfolg von Steins Initiative dürfte weiter über die Gerechtigkeit eines Wahlsystems debattiert werden, das einen Sieg ohne landesweite Mehrheit der Wählerstimmen ermöglicht. Doch die Abschaffung des bestehenden Systems wäre nur mit einer Verfassungsänderung möglich, und für die würde eine Zweidrittelmehrheit in beiden Häusern des Kongresses sowie die Zustimmung von mindestens 38 Bundesstaaten gebraucht.