Politik: Neue Töne auch im Atomstreit Gespräche mit Teheran

Genf - In den Streit um das iranische Atomprogramm kommt Bewegung: Die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrates und Deutschland einigten sich in New York mit Irans neuer Regierung auf weitere Nuklearverhandlungen. Die neuen Gespräche der sechs Staaten mit Teheran sollen am 15. Oktober in Genf starten. Am Abend bestätigte der US-Präsident auch, dass er erstmals mit seinem Teheraner Amtskollegen, dem neugewählten Präsidenten Ruhani, gesprochen habe.

Die USA und andere westliche Staaten hatten die Iraner beschuldigt, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung den Bau von Atombomben anzustreben. Dass nun Hoffnung besteht, liegt auch an einem Vieraugengespräch zwischen US-Außenminister John Kerry und seinem iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif.

Dabei handelte es sich um die höchsten amerikanisch-iranischen Kontakte auf Regierungsebene seit Jahren. Washington und Teheran unterhalten keine diplomatischen Beziehungen. Kerry lobte den neuen „Ton“ der Iraner. Gleichzeitig warnte der US-Außenminister vor zu viel Optimismus: Viele „Fragen“ zu Irans Nuklearprogramm seien offen.

Der noch amtierende Bundesaußenminister Guido Westerwelle verlangte konkrete Fortschritte in den kommenden Verhandlungen. Zudem sprachen Vertreter des Gottesstaates am Freitag in Wien mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über bestimmte Inspektionen des Nuklearprogramms, die Teheran bislang verweigert. In diplomatischen Kreisen wird vermutet, dass die Vetomächte und Deutschland in den anstehenden Gesprächen eine zentrale Forderung abschwächen könnten: In bisherigen Gesprächen pochten die sechs Regierungen auf ein Aus für Irans Projekt der Urananreicherung. Die Iraner sperrten sich jedoch bislang gegen die Forderungen. Vielmehr treibt das Regime in Teheran seine Nuklearprojekte unbeirrt voran, besonders die Urananreicherung. Die IAEO warnt regelmäßig vor der „möglichen militärischen Dimension“ der iranischen Nuklearaktivitäten. Teheran will in den kommenden Gesprächen eine Aufhebung der UN-Sanktionen erreichen. Unter den Wirtschaftsstrafen, die der Sicherheitsrat wegen des Nuklearprogramms verhängte, leidet zunehmend die einfache Bevölkerung. Ermöglicht wurde die Annäherung zwischen Teheran und dem Westen durch den neuen iranischen Präsidenten Hassan Ruhani. Der moderate Politiker startete eine Charme-Offensive, zumal in Richtung Washington, die in seinen versöhnlichen Worten in dieser Woche vor der UN-Vollversammlung gipfelte. In mehreren Interviews betonte Ruhani, dass die Differenzen rund um das Nuklearprogramm schnell ausgeräumt werden sollten. Jan Dirk Herbermann

Jan Dirk Herbermann