Neuer Bundeswehr-Skandal : Ursula von der Leyens lange Mängelliste

Ein neuer Skandal, Kritik an der Planung, fehlendes Personal. Ursula von der Leyens Leistungsbilanz liest sich dürftig. Dabei hat sie bisher noch Glück gehabt. Ein Kommentar.

Truppenbesuch. Ursula von der Leyen im Gespräch mit Bundeswehrsoldaten in Mali im Dezember 2016.
Truppenbesuch. Ursula von der Leyen im Gespräch mit Bundeswehrsoldaten in Mali im Dezember 2016.Foto: dpa

Sie hat Glück, die Verteidigungsministerin. Unter anderem, weil die SPD die Schlagzeilen und die Sendeminuten füllt. Sonst würde die Leistungsbilanz der Ursula von der Leyen viel schärfer diskutiert. Nicht nur, dass in ihrer Truppe Misshandlungen, Mobbing, Freiheitsberaubung und sexuelle Nötigung vorkommen, auf die gar nicht hart genug reagiert werden kann. Was andererseits die Strategie stört, die Bundeswehr mit eher weichen Themen zu koppeln. Nein, da wo Leyen hart wird wie beim „Verhaltenskodex“, ist es inakzeptabel. Ein Maulkorberlass für Soldaten sowohl gegenüber den Abgeordneten als auch den Medien? Das geht doch nicht.

Eins ist sicher: Neue Freunde macht sich Leyen damit nicht. Dazu beklagt der Wehrbeauftragte „Schneckentempo“ bei wichtigen Vorhaben. Munition fehlt, und zwar nicht zu knapp, Besserung ist erst für die Zeit nach 2030 vorgesehen. Darüber hinaus fehlt immer noch Personal. Das Ganze hinterlässt diesen Eindruck: Es hat nicht nur mit Geld zu tun, sondern mit Planung und mit aktuell richtigen Schwerpunkten. Der Mangel daran wirkt bedrohlich. Leyen kann sich glücklich schätzen, dass der CDU-Grande und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble seine schützende Hand über sie hält.

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