Der Konflikt in der Ostukraine: Neuer Friedensgipfel für die Ukraine im September?

Deutschland und Frankreich erwägen angesichts der Kämpfe in der Ukraine einen neuen Friedensgipfel. Nach einem Telefonat von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatschef François Hollande mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin erklärte das Präsidialamt in Paris, ein solches Treffen könne sich „in den kommenden Wochen als nützlich erweisen“. An dem Gipfel würden Merkel, Hollande, Putin und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko teilnehmen. Die Kanzlerin hatte sich in der vergangenen Woche in Berlin bereits mit Hollande und Poroschenko getroffen.

Bei ihrem letzten Treffen im Februar in Minsk hatten die vier Staats- und Regierungschefs eine Vereinbarung auf den Weg gebracht, die den Krieg zwischen von Russland direkt mit Kämpfern und Waffen unterstützten Separatisten in der Ostukraine und der ukrainischen Armee beenden und einen Friedensprozess beginnen sollte. Doch schon der erste und wichtigste Punkt des Abkommens, ein Waffenstillstand, ist bis heute nicht umgesetzt. Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) dokumentieren täglich Verstöße gegen die Waffenruhe. Entgegen der Minsker Vereinbarung sind schwere Waffen noch immer nicht aus einer Pufferzone abgezogen worden.

73 Explosionen an einem Tag am Flughafen Donezk

Der Artilleriebeschuss hat in den vergangenen Wochen sogar noch an Intensität zugenommen. Am Samstag registrierten die OSZE-Beobachter allein im Gebiet um den Flughafen Donezk 73 Explosionen. Östlich der strategisch wichtigen Stadt Mariupol beobachteten die Experten bereits am Freitag an mehreren Orten im Separatistengebiet insgesamt 20 Kampfpanzer sowie schwere Artillerie. In der Ukraine wird befürchtet, dass die Separatisten mit russischer Unterstützung einen Vorstoß nach Mariupol planen könnten.

Neuer Waffenstillstand soll ab Dienstag gelten

Pünktlich zum Schulanfang in der Ukraine am Dienstag soll es einen neuen Anlauf für einen Waffenstillstand geben – darauf haben sich Kiew und die Separatisten unter Vermittlung der OSZE verständigt. Merkel und Hollande betonten in ihrem Gespräch mit Putin, dass ein Waffenstillstand durch den Abzug schwerer Waffen begleitet werden müsse. Die drei Staats- und Regierungschefs verständigten sich darauf, weiter „auf die Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk hinzuwirken“. Nach Kreml-Angaben forderte Putin erneut einen direkten Dialog der Regierung in Kiew mit den Separatisten.

Ein Gipfeltreffen zum Ukraine-Konflikt könnte Ende September am Rande der UN-Generalversammlung in New York stattfinden.