Politik: Neuer Plan für Zypern

Istanbul. Der türkisch-zyprische Volksgruppenführer Rauf Denktasch hat einen neuen Fahrplan für zügige Gespräche über eine Wiedervereinigung der Mittelmeerinsel vorgelegt. Mit dem bei den Zypern-Verhandlungen in New York unterbreiteten Vorschlag beugt sich Denktasch der Forderung von UN-Generalsekretär Kofi Annan, die UN als letztinstanzliche Schiedsstelle im Zypern-Streit anzuerkennen. Die türkische Regierung, die für ihre EU-Kandidatur dringend einen Durchbruch auf Zypern braucht, ist zufrieden. „Alles läuft gut", sagte Außenminister Abdullah Gül am Donnerstag. Denktasch und die Türkei hoffen darauf, ihre Buhmann-Rolle im Zypern-Streit ablegen zu können.

Der neue Vorschlag stammt von der türkischen Regierung. Denktasch hat sich den Vorschlag aber zu Eigen gemacht und präsentierte ihn in New York. Danach sollen türkische und griechische Zyprer zunächst allein über eine Wiedervereinigung der seit 30 Jahren geteilten Insel sprechen. Grundlage soll der so genannte Annan-Plan sein, der die Bildung eines Bundesstaates nach Schweizer Vorbild vorsieht. Gibt es bis Mitte März kein Ergebnis, sollen Vertreter der beiden Volksgruppen zusammen mit den Regierungen Griechenlands und der Türkei in einer intensiven Klausur eine Einigung anstreben. Scheitert auch dieser Versuch, soll Annan die offenen Streitfragen allein klären. Athen und Ankara sollen dabei konsultiert werden, jedoch kein Vetorecht erhalten.

Ziel der laufenden Zypern-Verhandlungen ist eine Grundsatzeinigung vor der EU-Aufnahme der Mittelmeerinsel am 1. Mai. Annan äußerte sich in einer ersten Reaktion positiv, berichtete Denktasch. Die türkische Presse bejubelte den neuen Vorschlag. Endlich sei es einmal gelungen, die griechische Seite in die Defensive zu bringen, hieß es in Anspielung darauf, dass der griechisch-zyprische Präsident Tassos Papadopoulos erhebliche Vorbehalte gegen die UN-Forderung nach freier Hand bei der Lösung umstrittener Sachfragen hat.