Politik: Neues Denken

HansChristian Ströbele ist immer für eine Überraschung gut. Am Mittwoch stimmte der direkt gewählte Berliner Grünen-Abgeordnete unter dem Beifall seiner Fraktion der Verlängerung des Mazedonien-Einsatzes zu, obwohl er bislang als konsequenter Kämpfer gegen Bundeswehr-Auslandseinsätze bekannt geworden ist. Ströbele begründete seinen Sinneswandel mit dem Argument, in Mazedonien gehe es gar nicht um einen Kriegseinsatz – und die befürchtete Eskalation sei ausgeblieben. Dass er zuvor von Joschka Fischer ermahnt worden war, erwähnte er nicht. Freilich lässt sich Ströbeles Wendung zur Realpolitik als Signal eines Widerspenstigen in Zeiten knapper Mehrheiten verstehen: Schaut her, an mir soll die Regierung nicht scheitern. Umgekehrt bemühte sich die Fraktion – unter Zutun von Parteichef Fritz Kuhn –, den Linken einzubinden: Er wurde zum Koordinator des Arbeitskreises Innen und Recht gewählt, ist nun einer von vier Vize-Fraktionschefs. In der Fraktion gab es eine heftige Debatte um Ströbeles Rolle, er kassierte eine ganze Reihe von Gegenstimmen. Schon vor der Sitzung soll der stets auf Unabhängigkeit pochende Abgeordnete gedroht haben: „Wenn ihr mich einbinden wollt, müsst ihr mich schon zum Vizekanzler machen.“ hmt/m.m.

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