Neuverschuldung: Bund will sich Rekordsumme leihen

Berlin/Frankfurt/Main - Zur Finanzierung des Bundeshaushalts sei 2006 ein Anleihe-Volumen von 230 Milliarden Euro vorgesehen, teilte die für das Schuldenmanagement des Bundes zuständige Finanzagentur am Donnerstag in Frankfurt/Main mit.

Im laufenden Jahr wird sich das Volumen auf 218 Milliarden Euro belaufen. Die Anstieg ist Folge immer neuer Schulden des Bundes. Per Ende September summierte sich der Schuldenberg des Bundes einschließlich Sondervermögen auf mehr als 880 Milliarden Euro. Erst wenn mehr getilgt als frisches Geld aufgenommen wird und der Bund keine neue Kredite mehr benötigt, ist ein Trendumkehr möglich. Für Tilgungen des Bundes und seiner Sondervermögen sind 2006 nach Angaben der Finanzagentur rund 195,2 Milliarden Euro geplant, für die gesamten Zinszahlungen rund 38,7 Milliarden Euro.

Die Emissionsplanung treffe Vorsorge für die Tilgung bestehender Verpflichtungen als auch für die Aufnahme neuer Kredite, hieß es. Die im Emissionskalender genannten Beträge und Termine könnten sich "je nach Finanzierungsbedürfnis und Liquiditätslage des Bundes" sowie entsprechend der Lage an den Märkten ändern. Dies gelte besonders vor dem Hintergrund, dass für das Jahr 2006 noch kein verabschiedeter Bundeshaushalt vorliege. Der Bund wolle jedoch die genannten Emissionen platzieren, "um den Marktteilnehmern eine sichere Orientierung für ihre Investitionsentscheidungen zu geben."

Nach bisherigen Plänen der Bundesregierung ist für 2006 eine Neuverschuldung von rund 41 Milliarden Euro geplant. Endgültig verabschiedet wird der Etat wahrscheinlich erst im Mai/Juni.

Zu neuen Finanzmarktinstrumenten wurden keine konkreten Angaben gemacht. Auch werden 2006 keine neuen Laufzeiten, etwa 50-Jahres- Anleihen eingeführt. In der Planung heißt es: "Der Bund behält sich vor, im Jahr 2006 bei entsprechendem Marktumfeld inflationsindexierte Anleihen und Anleihen in Fremdwährung zu begeben."

Eine erste, auf US-Dollar lautende Anleihe (5 Milliarden) hatte der Bund im Mai diesen Jahres begeben. Inflationsgeschützte Anleihen werden von anderen europäischen Ländern bereits begeben. Bei den Papieren richten sich Zinszahlungen nach der Preissteigerung. Ist die Inflation höher als erwartet, erhält der Anleger einen Ausgleich. Solche Instrumente dienen nicht der unmittelbaren Finanzierung des Bundeshaushaltes, sondern zur Entlastung bei den Zinsen. (tso/dpa)