Politik : Österreich: Lump, Hump oder Dump?

Paul Kreiner

Das Bild wird in die österreichischen Geschichtsbücher eingehen. So abweisend, versteinert hat noch nie ein Bundespräsident bei der Vereidigung einer Regierung dreingeschaut wie Thomas Klestil Anfang Februar 2000. Dass er eine Regierungsbeteiligung der FPÖ nicht wollte, war bekannt; die entsprechenden Kreise werfen ihm seither auch vor, er habe bei ausländischen Staatsmännern auf Einflussnahme und auf die internationalen Sanktionen gedrängt.

Der Vorwurf des Landesverrats - immerhin gegen einen Staatspräsidenten - liegt nahe. Zwei FPÖ-Politiker haben ihn ziemlich direkt ausgesprochen, der eine im Zorn, der andere in wohlüberlegtem Kalkül. Klestil habe sich "wie ein Lump benommen, und es ist eine Schande, dass wir so einen Präsidenten haben", tobte der Wiener FPÖ-Landeschef Hilmar Kabas im Mai. Fast sieben Monate später griff der Salzburger FPÖ-Obmann Karl Schnell das Zitat auf und sagte: "Lump war eigentlich ein zu harmloser Ausdruck. Bei uns im Pinzgau nennt man Lumpi einen Hund. Klestil hat sich nicht besonders klug verhalten bei der Angelobung der Regierung und sich vor laufender Kamera benommen, als wäre er kein Österreicher."

Kabas, weit davon entfernt, seinen "Lump" zurückzunehmen, hatte ihm durch neue Wortkreationen zusätzliche Popularität verschafft. Kabas behauptete, nicht Lump, sondern "Hump oder Dump" gesagt zu haben. Auch Schnell sagte, er "denke nicht daran", sich zu entschuldigen.

Hatte Klestil im Falle Kabas noch gemeint, derartige Äußerungen "richten sich von selbst", so will er angesichts der Aussagen Schnells nun "dem Amt des Bundespräsidenten den strafgesetzlich vorgesehenen Schutz angedeihen lassen". Eine politische Einwirkungsmöglichkeit auf die FPÖ hat sich Klestil durch seine Haltung im Februar ja selbst verbaut. Und ein Grund, warum er mit einer strafrechtlichen Verfolgung so lange gezögert hat, dürfte darin liegen, dass ein Gerichtsverfahren dem Fall Schnell nur zusätzliche Popularität verleihen - und das Amt des Bundespräsidenten mit einem Hauch des Lächerlichen umgeben könnte.

Der FPÖ ist das recht und nicht recht. Ein Gerichtsverfahren gegen einen ihrer hohen Repräsentanten wird auch ein Licht auf den Umgangston der Partei werfen. Dafür aber kann Schnell mit dem Beifall der Stammtische rechnen, und für diesen ist die FPÖ ja besonders empfänglich. Eine weitere Stärkung Schnells jedoch kann die Partei nicht brauchen, denn schon jetzt hat sich der Mann in seinem Landesverband mit einer schier unangreifbaren Hausmacht umgeben. An ihr ist selbst Riess-Passer gescheitert.

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