Politik : Opera buffa - mit Möllemann (Leitartikel)

Bernd Ulrich

In der Politik fällt es nicht immer leicht, zwischen Spiel und Ernst zu unterscheiden. Ein Kriterium gab es bisher allerdings: Jürgen W. Möllemann. Wo es wirklich ernst wurde, hatte er keine Chance. Und wo er die Hauptrolle spielte, handelte es sich stets um eine Opera buffa.

Tatsächlich scheint bei den Wahlen in Nordrhein-Westfalen die strategische Machtfrage schon entschieden zu sein. Obwohl die SPD nach allzu langem Regieren vom Filze befreit, also endlich abgewählt werden müsste, kann sich Wolfgang Clement auf weitere vier Jahre als Ministerpräsident freuen. Das hat weniger mit ihm zu tun als mit der CDU, die in den Spendensumpf geriet, und mit Jürgen Rüttgers, der dabei höchst unglücklich agierte. Vorsichtig gesagt.

Entschieden wird am 14. Mai also nur noch in einer Nebensache: Mit wem wird Clement koalieren, mit den Grünen, die noch regieren, oder mit der FDP, die derzeit nicht im Parlament ist? Allerdings wäre auch diese Frage noch zu ernst für einen idealen Möllemann-Auftritt, wenn es dabei wirklich um Inhalte ginge. Doch kann man kaum sagen, die Grünen hätten Clement an dieser oder jener Modernisierung des Landes gehindert, an diesem oder jenem Braunkohleloch oder an überhaupt irgendetwas. Nein, das kann man den Grünen nicht vorwerfen, dass Wolfgang Clement nicht tun konnte, was er wollte.

Umgekehrt verbindet sich mit der FDP in NRW auch nichts Verbindliches. Jürgen W. Möllemann, der liberale Spitzenkandidat, lässt platte Plakate kleben, die ganz heftig provozieren sollen, ohne dass man genau wüsste, zu was. Und inhaltlich versucht er die "Blauen" lediglich als Anti-Grüne zu profilieren. Beispielsweise sind die Grünen gegen den Transrapid, traditionell. Weil der als modern gilt, möchte Wolfgang Clement ihn durchs Ruhrgebiet fahren lassen. Zumindest behauptet er das. Und was will nun Möllemann? Noch mehr Clement und noch mehr Transrapid, nämlich bis Amsterdam. Nur, rechnen wird sich der Schwebezug so oder so nicht.

Nein, was ein Wechsel von Grün zu Blau politisch bewirken soll, in Düsseldorf und anderswo, lässt sich derzeit wirklich kaum sagen. Noch vor einem Jahr hätte die FDP als Koalitionspartner die SPD in Richtung Deregulierung und Modernisierung ziehen können. Mittlerweile ist sie sowieso auf diesem Weg. Eine SPD-Linke gibt es nicht mehr und auch die Grünen sind vor lauter Marktradikalismus kaum noch ökologisch. Mit einem Mal sind alle neoliberal. Die Hauptfrage der Politik lautet folglich nicht mehr: Wie kann man Deutschland entfesseln? Sondern: Wie kann man die Folgen dieser Entfesselung begrenzen? Dazu wiederum hat die FDP am allerwenigsten zu sagen.

Wenn die Hauptfragen entschieden sind und Inhalte nicht von Belang, dann geht es nur mehr um das Wer-mit-wem. Dann schlägt die Stunde des politischen Spielers. Dann schlägt die Stunde des Jürgen W. Möllemann. Und im Publikum kommen alle auf ihre Kosten, auch die Kommentatoren. Rot-Grün oder Rot-Blau? Jürgen Möllemann oder Bärbel Höhn? Das ist pikant, das ist Spaß, da wetten wir gern eine Kiste Alt drauf.

Wenn nur die bundespolitischen Nebenfolgen nicht wären. Denn so inhaltsarm die Alternative Blau oder Grün in Düsseldorf wäre, so folgenreich wäre sie für Berlin. Gehen wir vom wahrscheinlichsten Szenario aus: Rot hat mehr als Schwarz, Blau hat mehr als Grün. Nun stelle man sich vor, Clement würde ohne Not und harte Argumente die Grünen aus der Regierung stoßen. Das kann dann nur als eine strategische Absage der SPD an Rot-Grün verstanden werden.

Die grüne Partei erhielte also zum Dank für ihre bis an den Rand der Selbstverleugnung gehende Kompromissbereitschaft einen Tritt. Damit wäre auch im Bund den Leuten um Joschka Fischer jeglicher Boden für weitere "Realpolitik" entzogen. Denn, so wird die unzufriedene Basis sagen, wenn wir sowieso in der Opposition landen, dann lieber aufrecht. Und zu einem Zeitpunkt, den wir selbst wählen. Damit wäre der Unfrieden in der Berliner Koalition programmiert, eine rot-grüne Perspektive vorerst zerstört und de facto ein Existenzkampf der SPD gegen die Grünen in Gang gesetzt.

Das will Gerhard Schröder nicht. Jedenfalls noch nicht. Für ihn ist es viel sinnvoller, die Grünen da zu belassen, wo sie ihn am wenigsten stören, in der Regierung. Und dabei zu warten, bis sie irgendwann an inhaltlicher Auszehrung absterben. Wolfgang Clements Koalitionsoptionen sind also klar: Wenn er mit den Grünen kann, dann muss er.

Dies jedenfalls gilt für den Fall, dass sich Politik immer noch vernünftig verhält. Aber auch das ist nicht ganz sicher. Wenn ein Spieler wie Möllemann die wirkliche Politik beeinflussen kann, dann hat der moderne Medien-Populismus einen Sieg errungen. Und Berlusconi lässt grüßen.

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