Palästinenser-Gebiete: "Regierung der nationalen Einheit"

Ramallah - Es sei eine Einigung erzielt worden über die Regierungsbildung, den Namen des künftigen Ministerpräsidenten, die Kriterien für die Ernennung der Minister und das Regierungsprogramm, sagte der für Gefangene zuständige Minister Wasfi Kabha. Laut Kabha sollten sich am Montag oder Dienstag Ministerpräsident Ismail Hanija von der Hamas und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas von der Fatah treffen. Abbas werde dann voraussichtlich den Namen des neuen Regierungschefs bekannt geben.

Der palästinensische Abgeordnete Mustafa Barghuti, der in den vergangenen Tagen zwischen Hanija und Abbas vermittelt hatte, sagte, die beiden seien sich einig über "die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit mit unabhängigen und fähigen Persönlichkeiten". Ein Treffen zwischen Abbas und Hanija sei in Vorbereitung und werde "sehr bald" stattfinden. Einen Termin nannte Barghuti nicht, schloss aber nicht aus, dass das Treffen noch am Montag stattfinden könnte.

Die Bildung einer gemeinsamen Regierung hatten die radikalislamische Hamas und Abbas' gemäßigte Fatah-Organisation im Juni beschlossen. Damit sollte die internationale Isolierung überwunden werden, die auf die Bildung der Hamas-Regierung im März folgte. Weil der Westen seine Hilfsgelder eingefroren hatte, war die palästinensische Autonomiebehörde in Finanznot geraten und hatte den Beamten keine Gehälter mehr auszahlen können. Die Verhandlungen über die Regierungsbildung waren ins Stocken geraten, weil die Hamas sich weigerte, das Existenzrecht Israels und die bestehenden israelisch-palästinensischen Verträge anzuerkennen. Außerdem gab es in den vergangenen Monaten zahlreiche gewaltsame zusammenstöße zwischen Anhängern beider palästinensischen Lager. (tso/AFP)