Palästinenser: Rätselraten um die Zukunft von Abbas

Tel Aviv - Denn Abbas lässt verbreiten, dass sein Verzicht auf eine Kandidatur bei den im Januar geplanten Wahlen im Westjordanland und im Gazastreifen als echter Rücktritt gemeint ist. Die Ankündigung vom vergangenen Donnerstag stelle keineswegs ein politisches Manöver dar, hieß es aus Abbas’ Umfeld, der Rückzug werde also nicht zurückgenommen.

Die Chancen auf eine Wiederwahl von Abbas wären sehr gut. Allerdings finden im von der radikalislamischen Hamas beherrschten Gazastreifen keinerlei Vorbereitungen für die palästinensischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Praktisch bedeutet dies, dass am 24. Januar 2010 im gesamten palästinensischen Gebiet, also auch nicht im Westjordanland, keine Wahlen stattfinden.

Die Ankündigung von Abbas, er stelle sich nicht zur Wiederwahl, brächte eigentlich nach den Gesetzesvorschriften den Parlamentsvorsitzenden ins Präsidentenamt. Schon vor einem Jahr, als Abbas’ vierjährige Amtszeit abgelaufen war, befanden sich die Palästinenser in der gleichen Lage. Abbas verlängerte daraufhin mit Hilfe eines Präsidialdekrets und mit Zustimmung der in Ramallah anwesenden Fatah-Abgeordneten seine Amtszeit um ein Jahr. Auch diesmal dürfte er so vorgehen, denn dem Legislativrat (PLC) steht mit Aziz Dweik ein Hamas-Politiker vor. Dweik war erst im letzten Juni aus dreijähriger israelischer Haft freigekommen.

Am Dienstag stellten Offizielle in Ramallah klar, dass Abbas den Rückzug aus den obersten Leitungsorganen erwäge, der PLO-Exekutive und dem Fatah-Zentralkomitee. Dies käme einem völligen Abschied aus der Politik gleich. Hintergrund für einen solchen Schritt könnte nicht nur Abbas’ Enttäuschung über die Tatsache sein, dass es ihm nicht gelungen ist, ein festes Datum für die Gründung des Staates Palästina auszuhandeln und eine friedliche Regelung mit Israel herbeizuführen. Vielmehr könnte ein totaler Rückzug des Palästinenserpräsidenten ins Privatleben auf die seit langen Jahren angeschlagene Gesundheit des 74-Jährigen zurückzuführen sein.

In den letzten Tagen seit seinem Kandidaturverzicht ist Abbas so umworben worden wie noch nie. Staatsmänner aus Israel und aller Welt riefen ihn auf, seinen Rückzug zu überdenken. US-Präsident Barack Obama soll Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bei einem Treffen am Montagabend (Ortszeit) aufgefordert haben, prominente Fatah-Aktivisten freizulassen – als Geste der Unterstützung für Abbas. Charles A. Landsmann