Politik: Paris erwägt Rückkehr in die Nato

Paris - Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat erstmals die Bedingungen genannt, unter denen er eine Rückkehr seines Landes in die integrierte Kommandostruktur der Nato für möglich hält. In einem Interview mit der „New York Times“ und der in Paris erscheinenden „International Herald Tribune“ machte er am Montag einen solchen Schritt von Fortschritten beim Aufbau einer eigenständigen europäischen Verteidigung abhängig. Außerdem müsse einem Franzosen ein Platz in den höchsten Nato-Führungsinstanzen eingeräumt werden. Eine solche Wende im französischen Verhältnis zur Nato hatte Sarkozy bereits Ende August in einer außenpolitischen Grundsatzrede angekündigt. Bisher hatte er aber offengelassen, wie Paris die Annäherung an die Nato vollziehen will.

Nach den Interviewäußerungen Sarkozys rechnen Beobachter damit, dass es bis zu einer Wiederannäherung noch lange dauern wird. Frankreich, das 1949 zu den Nato-Gründungsmitgliedern gehörte, hatte 1966 unter Präsident de Gaulle die militärischen Stäbe des Bündnisses verlassen und seine Truppen den alliierten Kommandos entzogen. Es blieb zwar weiter Mitglied der politischen Organisation der Nato. Doch die Entscheidung belastete lange das transatlantische Verhältnis und schwächte bei gemeinsamen Operationen wie in Afghanistan die Zusammenarbeit mit den Verbündeten. Bei den alliierten Stäben ist Frankreich mit Verbindungsoffizieren vertreten. Es hat aber, wie Verteidigungsminister Hervé Morin sagte, trotz seines hohen Verteidigungsaufwands nur geringen Einfluss auf die Entwicklung im Militärbündnis. Durch „Feilschen und Zaudern“ hätte Frankreich zudem den Eindruck erweckt, der Modernisierung der Allianz im Wege zu stehen.

Schon Sarkozys Amtsvorgänger Jacques Chirac hatte 1996 eine Rückkehr Frankreichs in die Kommandostrukturen der Nato angestrebt. Doch der Anlauf scheiterte an der Forderung, einem französischen Befehlshaber das Südeuropakommando der Allianz zu übertragen, das traditionell von einem US-Admiral wahrgenommen wird, dem in Personalunion auch das Kommando über die 6. US-Flotte im Mittelmeer untersteht. Sarkozy scheint nun dort anzuknüpfen, wo Chirac damals bei den USA auf Granit stieß. Zudem strebt er ebenso wie Chirac eine europäische Verteidigung an, die auch ohne die USA die Sicherheit auf dieser Seite des Atlantiks gewährleisten könnte.