Parlament lehnt Kabinett ab: Libyens designierter Ministerpräsident Schagur gescheitert

Der gewählte libysche Ministerpräsident Mustafa Abu Schagur ist auch im zweiten Anlauf mit der Bildung einer Regierung gescheitert. Der Nationalkongress in Tripolis lehnte am Sonntagabend auch die zweite vom ihm vorgelegte Kabinettsliste ab, wie die staatlichen Medien des nordafrikanischen Landes berichteten. Damit wurde Schagur auch das Mandat zur Regierungsbildung entzogen. Bis zur Wahl eines neuen Premierministers übernimmt die Übergangregierung von Abdulrahim Al-Kib in Tripolis erneut die Regierungsgeschäfte. Dies könnte bis zu vier Wochen dauern.

Schagur hatte dem Parlament am Sonntag eine Liste für ein verkleinertes Not-Kabinett vorgelegt. Mit der aus nur zehn Ministern bestehenden Krisenregierung fand er im Nationalkongress jedoch keine Zustimmung. 125 Abgeordnete stimmten dagegen, nur 44 votierten dafür, 17 Parlamentarier enthielten sich.

Vier Tage zuvor hatte Schagur nach Protesten bereits einen ersten Vorschlag für eine 27-köpfige Regierungsmannschaft zurückziehen müssen. Wütende Demonstranten hatten das Parlament gestürmt, weil sie ihre Heimatregion nicht ausreichend berücksichtigt sahen. Auch von Abgeordneten hagelte es Kritik.

Bei der Aufstellung des Not-Kabinetts habe er alle „geografischen Überlegungen“ außer Acht gelassen, erklärte Schagur am Sonntag. Das Außenministerium wollte er als Regierungschef zunächst selbst mitübernehmen. Erst im September war er vom Nationalkongress zum Ministerpräsidenten gewählt worden.

(dpa)