Parlamentswahl : Moldawien versucht sich ein zweites Mal mit Wahlen

Am heutigen Mittwoch wählen die rund 2,5 Millionen Wahlberechtigten des ärmsten Landes Europas ein neues Parlament.

Chisinau - Eine umstrittene Parlamentswahl, Demonstranten, die den Präsidentenpalast stürmen, zwei vergebliche Anläufe, einen Staatschef zu wählen – Moldawien hat turbulente Monate hinter sich. Am heutigen Mittwoch wählen die rund 2,5 Millionen Wahlberechtigten des ärmsten Landes Europas nun ein neues Parlament. Ob der Machtkampf zwischen den regierenden Kommunisten und der Opposition klar entschieden wird, ist allerdings fraglich. Dabei sind die Wahlen von großer Bedeutung: Sie entscheiden darüber, wer auf den scheidenden Staatschef Wladimir Woronin folgt und ob sich das Land in Zukunft mehr an der EU oder an Russland orientiert.

Die Neuwahl war nötig geworden, nachdem Woronin Mitte Juni nach der mehrfach gescheiterten Wahl eines Nachfolgers das Parlament auflösen musste. Die von ihm unterstützte kommunistische Kandidatin, Ministerpräsidentin Zinaida Greceanii, hatte bei zwei Versuchen nicht die Unterstützung des Parlaments bekommen. Die Opposition war den Abstimmungen ferngeblieben, Greceanii hätte neben den Stimmen der Kommunisten jedoch auch eine Stimme der Opposition benötigt.

Dem Konflikt liegt die umstrittene Parlamentswahl vom April zugrunde. Die Kommunisten gewannen 60 der 101 Parlamentssitze, die Opposition warf der Regierung jedoch Wahlbetrug vor. Nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses stürmten Demonstranten das Parlament und den Präsidentensitz.

Acht Parteien stehen nun zur Wahl, neben der Kommunistischen Partei werden vier Oppositionsparteien Chancen eingeräumt, die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Wahlforscher sehen die Kommunisten vorn, allerdings dürften sie wieder nicht ausreichend Stimmen erhalten, um den nächsten Präsidenten aus eigener Kraft zu wählen. Die drei wichtigsten liberalen Oppositionsparteien schließen bislang allerdings jede Zusammenarbeit mit den Kommunisten kategorisch aus.

Die Wahl wird auch über die Frage mitentscheiden, in welche Richtung Moldawien sich außenpolitisch bewegt. Die Opposition steht für eine Annäherung an die EU mit dem Ziel einer Mitgliedschaft, die Kommunisten hingegen schlugen in den vergangenen Monaten einen zunehmend prorussischen Kurs ein. AFP

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