Parteiverfahren : SPD-Rebellin akzeptiert Rüge

Die SPD-Abweichlerin Silke Tesch hat die Rüge ihrer Partei akzeptiert. Hintergrund war das Nein der Landtagsabgeordneten zur Wahl Andrea Ypsilantis zur Ministerpräsidentin von Hessen.

Kassel/WiesbadenDie SPD-Schiedskommission im SPD-Unterbezirk Marburg-Biedenkopf hatte erklärt, Tesch habe ihr Nein zur Wahl der damaligen SPD-
Vorsitzenden Ypsilanti im vergangenen Jahr sehr spät öffentlich gemacht. Sie solle diese Erklärung als Rüge annehmen. Teschs Zustimmung ist Voraussetzung für den endgültigen Abschluss des Verfahrens.

Tesch, der frühere SPD-Landesvize Walter und die Abgeordnete Carmen Everts hatten ihr Nein zu Ypsilantis Wahl erst am 3. November verkündet, einen Tag vor der geplanten Wahl. Schon im März hatte die Abgeordnete Dagmar Metzger den Plan abgelehnt, in Hessen eine von den Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden. Gegen sie läuft kein Parteiverfahren. Das Verfahren gegen Everts stand am
heutigen Dienstag auf der Tagesordnung, das Verfahren gegen Walter geht demnächst in die zweite Runde. Sie hatten erklärt, auch sie könnten einer Regelung wie für Tesch zustimmen.

Nach Teschs Zustimmung muss nun noch der Bezirk Hessen Nord der SPD zustimmen. Eine Rüge ist die mildeste Parteimaßnahme. (sp/ dpa)

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