Polen : Die Sammelbecken Kwasniewskis

Postkommunisten streben in Wahlbündnissen zurück zur Macht. Doch noch immer scheinen sie für die Polen nicht wählbar zu sein.

Knut Krohn

WarschauDer 29. Januar 1990 war der letzte Tag der PVAP, der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei (Polska Zjednoczona Partia Robotnicza – PZPR). An diesem Tag fand der XI. Parteitag statt, auf dem die Zukunft der einst übermächtigen kommunistischen Partei diskutiert werden sollte. Man fand keinen gemeinsamen Nenner, und am Ende des Treffens wurde die PZPR aufgelöst. Mit massiver finanzieller Hilfe aus Moskau gründeten ehemalige Funktionäre daraufhin die Partei „Sozialdemokratie der Polnischen Republik“, die vor allem auch das immense Eigentum der PZPR verwalten sollte. Der Sejm beschloss jedoch kurz danach, dass dieses Vermögen an den Staat fällt. Ein anderer Teil der ehemaligen PZPR-Mitglieder rief die Partei „Sozialdemokratische Union der Republik Polen“ ins Leben, die sich später in „Polnische Sozialdemokratische Union“ umbenannte.

Aleksander Kwasniewski war einer der Protagonisten der ex-kommunistischen „Sozialdemokratie der Polnischen Republik“. Er war bereits zu Zeiten der Volksrepublik Polen Jugendminister und wurde von General Wojciech Jaruzelski gefördert. 1991 schloss er seine Partei mit mehreren anderen Linksparteien zum Wahlbündnis „Bund der demokratischen Linken“ (SLD) zusammen. Zwei Jahre später konnte die SLD mit den gemäßigten Konservativen die Regierung bilden. Als Kwasniewski zum Präsidenten Polens gewählt wurde, trat er aus der Partei „Sozialdemokratie der Polnischen Republik“ aus. Das Wahlbündnis SLD selbst kam während der politisch unruhigen 90er Jahre nie aus dem Ruch heraus, ein Hort der ehemaligen Kommunisten zu sein, in dem sich einstige Seilschaften tummelten.

Erst im Jahr 1999 löste sich schließlich die Partei „Sozialdemokratie der Polnischen Republik“, direkte Nachfolgerin der kommunistischen PZPR, auf. Gleichzeitig wurde das anfängliche Wahlbündnis SLD damals zur regulären Partei und ist bis heute die wichtigste linke Kraft im politischen Spektrum Polens. Im Jahr 2001 gewann die SLD durch ein Bündnis mit der linken Arbeiterpartei die Parlamentswahlen, versank allerdings 2004 in politischen Flügelkämpfen und Korruptionsaffären und damit auch in der politischen Bedeutungslosigkeit.

2007 versuchte die postkommunistische SLD mit Aleksander Kwasniewski und anderen linken Parteien bei der Parlamentswahl ein Comeback. Das Bündnis scheiterte kläglich. Inzwischen sucht die schwer angeschlagene SLD ihren Platz in der Parteienlandschaft, bleibt für viele Polen aber nicht wählbar. Noch immer haftet ihr das Etikett an: korrupt, zerstritten, ex-kommunistisch. 

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