Polen: Ministerpräsident für US-Raketenabwehr

Warschau - Der polnische Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski hat sich im Grundsatz für eine Stationierung des von den USA geplanten Raketenabwehrschilds in seinem Land ausgesprochen. Seine Regierung stimme dem US-Projekt allerdings nicht bedingungslos zu, sagte der Regierungschef bei einer Pressekonferenz in Warschau. "Die Einrichtung des Schildes in Polen birgt einige Mängel und Gefahren. Wenn sie aber gut verhandelt wird, wird es der Sicherheit Polens dienen", fügte er hinzu. Die USA hatten Polen und Tschechien im Januar gebeten, als Basis für ihre geplante Raketenabwehr in Europa zu dienen.

Kaczynski sagte, bei seinen Beratungen mit Vertretern der im Parlament vertretenen Parteien am Montag habe keine Einigkeit darüber geherrscht, ob das US-Projekt tatsächlich die Sicherheit des Landes verstärke. Allerdings habe sich nur eine Fraktion gegen den Schutzschild ausgesprochen. Eine Volksabstimmung, wie sie Vize-Regierungschef Andrzej Lepper von der populistischen Partei Samoobrona (Selbstverteidigung) gefordert hatte, lehnte der Ministerpräsident ab.

Abschussbasis für zehn Raketen

Mit einer Radaranlage in Tschechien und einer Abschussbasis für zehn Raketen in Polen wollen die USA sich gegen einen möglichen Angriff aus Nordkorea oder dem Iran rüsten. Das Projekt trifft allerdings vor allem auf die Ablehnung Moskaus, das eine Überwachung der eigenen Raketenstellungen in Zentralrussland und der russischen Nordmeerflotte befürchtet. Das Land warnte zudem vor einem neuen Rüstungswettlauf.

Polens Vize-Außenminister Witold Waszczykowski hatte die Bedenken aus Moskau bereits im Januar zurückgewiesen: "Die Russen wussten seit Jahren von den Plänen der Amerikaner. Sie wurden sogar eingeladen, sich daran zu beteiligen", sagte er nach der offiziellen Anfrage der USA an Polen. (tso/AFP)