Polen : Regierungsbildung bleibt schwierig

Beim Wahlstab der liberalkonservativen polnischen Bürgerplattform (PO) knallten am Sonntagabend die Sektkorken. Doch noch ist der Sieg nicht sicher.

Warschau - Der Sieg des PO-Vorsitzenden Donald Tusk, der bei den Präsidentenwahlen mit 38,7 Prozent einer Prognose zufolge die meisten Stimmen erhielt, löste Jubelstürme aus. Doch Tusk wollte sich trotz sichtlicher Freude noch nicht als strahlender Sieger zeigen, auch wenn er schon vom «schönsten Tag in meinem Leben» sprach. Der Sieg ist noch nicht sicher, denn Tusk verfehlte im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit, und nun muss sich der 48-jährige in zwei Wochen noch einmal durchsetzen - diesmal nicht gegen elf Kandidaten, sondern «nur» gegen den nationalkonservativen Warschauer Bürgermeister Lech Kaczynski, der 33,2 Prozent der Stimmen erhielt.

Eben diese Konstellation war in Polen erwartet - und befürchtet - worden. Denn nun droht die Regierungsbildung nach den Parlamentswahlen vor nur zwei Wochen noch schwieriger zu werden. Damals sahen die Umfragen die PO vorn, stärkste Partei wurde aber die nationalkonservative Recht und Gerechtigkeit (PiS), deren Vorsitzender Lech Kaczynskis Zwillingsbruder Jaroslaw Kaczynski ist. Der 56-jährige wollte es seinem Bruder gleich tun und entgegen den Umfragen als Kandidat mit den meisten Stimmen in die Stichwahl gehen. Als «zweiter Sieger» reagierte er am Sonntag trotzig. «Ich bin nicht zur Niederlage verurteilt», zeigte er sich kämpferisch. «In der zweiten Runde hat jeder eine Chance, und ich sehe sie größer für mich.»

Erfolgsgarantien für die Stichwahl gibt es nicht, doch Tusk zeigte sich zuversichtlich. «Es gibt keinen Konflikt zwischen Solidarität uns Freiheit, das haben Millionen von Polen verstanden», sagte er. Die Kaczynski-Brüder hatten im doppelten Wahlkampf versucht, Ängste vor dem Wirtschaftsliberalismus der PO zu schüren und dabei auch nicht vor Polemik zurückgescheut.

Um die Wahlchancen seines Bruders zu erhöhen, hatte Jaroslaw Kaczynski sogar darauf verzichtet, das Amt des Regierungschefs zu übernehmen. Ob das Bruderopfer zum Erfolg führt, wird sich erst am 23. März zeigen. Persönliche Eitelkeiten und der andauernde Wahlkampf dürften jedoch die Koalitionsverhandlungen von PiS und PO erschweren.

Die künftige polnische Regierung, von Anfang an eher Vernunftehe als Liebesheirat, wird sich wohl nicht eher zu einem «Ja» zur Koalition durchringen, bis der Name des künftigen Präsidenten bekannt ist. (Von Eva Krafczyk, dpa)

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