Politik: Populistische Parteien in Polen schließen sich zusammen

Warschau - Polens populistische Oppositionsparteien bündeln ihre Kräfte. Im Fall vorzeitiger Neuwahlen kündigten die rechtsklerikale Liga der polnischen Familien (LPR) und die linkspopulistische Bauernpartei Samoobrona am Donnerstag in Warschau die Schaffung eines Wahlbündnisses an. Beide Parteien tolerieren das Minderheitskabinett der nationalkonservativen PiS, die ihnen den angestrebten Koalitionszutritt bislang jedoch verwehrt. Die Regierungspartei hält ihre Mehrheitsbeschaffer stattdessen mit der Drohung von Neuwahlen bei der Stange: Beiden Parteien drohen laut Umfragen bei einem vorzeitigen Urnengang erhebliche Einbußen oder gar das außerparlamentarische Abseits.

Samoobrona-Chef Andrzej Lepper und der Vorsitzende der Liga der polnischen Familien, Roman Giertych, betonten, dass ihnen zwar an einer „Stabilisierung“ der Lage im Sejm gelegen sei. Doch wollten sie sich mit der Schaffung eines „nationalen-bäuerlichen Blocks“ auf die Möglichkeit frühzeitiger Wahlen vorbereiten. Laut Lepper könnte sich dem Bündnis auch die traditionelle Bauernpartei PSL anschließen, die ebenfalls um ihren Wiedereinzug in den Sejm bangen muss. Die Ankündigung des Wahlbündnisses der sich lange eher feindselig gesinnten Partner ist vor allem als Signal an die nationalkonservative PiS gedacht, von Neuwahlen abzusehen. Die PiS hegt bisher die Hoffnung, sich bei vorzeitigen Wahlen durch die Eliminierung der Populisten auch mit 40 Prozent der Stimmen eine Parlamentsmehrheit sichern zu können.

Mit einer gemeinsamen Wahlliste dürften sich die Samoobrona und die LPR jedoch ihr parlamentarisches Überleben sichern – und die Kalkulation der regierenden PiS durchkreuzen. Für die anhaltenden Turbulenzen machte Giertych die PiS verantwortlich, die die Opposition zur Unterstützung zwinge. Trotz „guten Willens“ für eine Zusammenarbeit mit der Regierung seien beide Parteien für Neuwahlen gerüstet, beteuerte Lepper: „Unser gemeinsamer Start wird der Weg zum Sieg.“

Thomas Roser