Porträt: Ulrike Merten leitet umgewandelten Verteidigungsausschuss

Berlin - Der Untersuchungsausschuss soll Licht ins Dunkel der Vorwürfe um den Deutsch-Türken Murat Kurnaz bringen, der behauptet, in Afghanistan von KSK-Soldaten der Bundeswehr misshandelt worden zu sein. Mit der SPD-Politikerin Ulrike Merten wird diese Untersuchung von einer Vorsitzenden geleitet, die zwar loyal zur Regierung steht, aber auch kritisch nachhakt, wenn sie sich schlecht informiert fühlt.

Als die Vorwürfe von Kurnaz im Oktober aufkamen, wandte sich Merten gegen die Möglichkeit, ein eigenes Gremium zur Kontrolle der KSK einzusetzen. "So wie ich die Praxis erlebt habe, halte ich das nicht für sinnvoll." Ebenso deutlich wandte sich die Sozialdemokratin dagegen, wegen der Vowürfe um Kurnaz den KSK-Einsatz in Afghanistan in Frage zu stellen. "Die internationale Gemeinschaft verlässt sich darauf, dass wir die Aufgabe weiterhin wahrnehmen."

So sehr Ulrike Merten darauf achtet, der Regierung bei heiklen Themen nicht in den Rücken zu fallen, so deutlich setzt sie doch eigene Akzente: Als im Zuge des Skandals um die Totenkopf-Fotos eine Diskussion über die mögliche Überforderung der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen aufkam, konterte sie rasch: "Ich glaube nicht, dass die Bundeswehr überlastet ist." Sie dringt aber zugleich darauf, der Truppe die notwendigen Finanzmittel zur Verfügung zu stellen - und wegen des Libanon-Einsatzes den Verteidigungsetat aufzustocken.

Kämpferin für die Rechte des Parlaments

Den Ausschussvorsitz hat die am 13. Dezember 1951 in Bielefeld geborene Merten im Mai 2005 übernommen, nachdem Amtsvorgänger Reinhold Robbe trotz heftiger Querelen im April zum neuen Wehrbeauftragten des Bundestages gewählt worden war. Zuvor hatte die seit 1998 dem Bundestag angehörende Merten zunächst dem Petionsausschuss sowie ab 2002 dem Unterausschuss für Streitkräftefragen in den neuen Ländern angehört. Von 2002 bis 2005 war sie für Sicherheitsthemen und Fragen der inneren Führung zuständig.

Als Ausschussvorsitzende fordert Merten heute selbstbewusst die Rechte des Parlaments ein. So warf sie Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) bei der Vorbereitung des Libanon-Mandats Anfang September vor, den Bundestag nur unzureichend informiert zu haben. Die Unterrichtung der Abgeordneten hätte "etwas zeitnäher" vonstatten gehen müssen. Das Recht der Parlamentarier, zu einem Auslandseinsatz Nein zu sagen, will die SPD-Politikerin ernst genommen wissen. So muss sich die Regierung darauf gefasst machen, dass Ulrike Merten neben ihrer normalen verteidigungspolitischen Arbeit auch bei der Aufklärung des Falls Kurnaz klare Worte finden wird. (Von Jürgen Petzold, AFP)