Politik : Portugal: Die roten Nelken sind verblüht

Ralph Schulze

"Für Portugal hat heute eine neue Zeit begonnen", jubelt José Manuel Durao Barroso (45), Wahlsieger und künftiger Regierungschef des Landes, noch in der Nacht zum Montag. Dem Chef der konservativen Sozialdemokraten (PSD) gelang es innerhalb von drei Monaten, die bis dahin alles beherrschenden portugiesischen Sozialisten (PS) landesweit zu entmachten: Im Dezember holte seine Partei in der Kommunalwahl handstreichartig praktisch alle wichtigen Bürgermeisterämter der Nation. Und nun vertrieben die Konservativen, die sich am Sonntag in der nationalen Parlamentswahl auf 40 Prozent der Stimmen steigerten (1999: 32 Prozent), die Sozialisten auch aus der Landesregierung. Ein Erdbeben in der politischen Landschaft Portugals, die nicht mehr rot, sondern schwarz gefärbt ist.

"Wir haben verloren, aber auf ehrenwerte Weise", räumt ein griesgrämig dreinblickender Eduardo Ferro Rodrigues (52) ein. Jener Mann, der an der Spitze der Sozialisten retten sollte, was zu retten ist und der sich in der Tat anrechnen kann, den bodenlosen Absturz des im Dezember frustriert abgetretenen Ministerpräsidenten Antonio Guterres zumindest gebremst zu haben. Die Linkspartei, die seit Januar von dem bisherigen Bauminister Ferro Rodrigues geführt wird, fiel auf knapp 38 Prozent (1999: 44 Prozent). Der Wendestimmung im Volk zufolge hätte es für die Sozialisten, die Portugal seit 1995 regierten und das Land in die größte Haushaltskrise der letzten 20 Jahre steuerten, noch schlimmer kommen können. Aber viele von der Politik enttäuschte Bürger blieben am Sonntag zu Hause - die Wahlbeteiligung war mit 62 Prozent die zweitniedrigste in der portugiesischen Wahlgeschichte.

Der Sieg der liberal-konservativ ausgerichteten Sozialdemokraten ist freilich für den neuen starken Mann Portugals, Ex-Außenminister Durao Barroso, auch nicht frei von Bitterkeit. Denn zur angestrebten absoluten Mehrheit (116 Sitze) im Parlament (230 Sitze) fehlen ihm genau 14 Mandate. Die wird er sich nun bei Portugals rechtskonservativer Volkspartei (PP) holen müssen, die am Sonntag ebenfalls Rückenwind bekam und mit 8,8 Prozent (1999: 8,3) zur drittstärksten Partei aufstieg. Auf diesen Moment hat PP-Chef Paulo Portas schon lange gewartet und triumphiert: "Portugal hat eine christdemokratische Partei, die unverzichtbar ist für die Gesellschaft."

Zweiter großer Verlierer dieser zur "Schicksalswahl" stilisierten Abstimmung sind Portugals Kommunisten (PCP), die - im Wahlbündnis mit den Grünen (PEV) - auf sieben Prozent abrutschten (1999: neun). Diese einst hoch angesehene Linkspartei trug 1974 entscheidend die unblutige "Nelkenrevolution" gegen die Salazar-Diktatur mit und hatte als "Revolutionspartei" Ende der 70er Jahre noch knapp 20 Prozent des Volkes hinter sich. Doch Portugals Marxisten bekommen zunehmend die Quittung dafür, dass sie ideologisch in der Zeit des Kalten Krieges stehen geblieben sind. Ihre Unfähigkeit zum Kompromiss mit den Sozialisten trug entscheidend dazu bei, dass die seit 1995 amtierende Minderheitsregierung von Guterres mit bitter notwendigen Reformen nicht vorankam.

"Eine Regierung der harten Arbeit" und ein schmerzhaftes Sparprogramm kündigt Portugals künftiger Regierungschef Durao Barroso an, der in diesen Tagen 46 wird und sich mit dem Wahlsieg sein wohl schönstes Geburtstagsgeschenk bereitete. Harte Arbeit ist zweifellos notwendig in dem kleinen südeuropäischen Land, das nach seinem überraschenden Aufstieg in die Eurozone ins Straucheln geriet und nun wieder im Begriff ist, zu Europas Schlusslicht und Armenhaus abzusteigen.

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