Portugal : Eiserne Lady gegen Sonnyboy

Die Liberalen liegen vor den Wahlen in Portugal vorne. Die Wiederwahl des sozialistischen Regierungschefs Jose Socrates ist keineswegs sicher.

Ralph Schulze

Lissabon/Madrid - Seine beste Waffe ist vermutlich sein nettes Lächeln. Jose Socrates (52) setzt seinen Charme als Sonnyboy denn auch an allen Fronten ein. Doch das Lachen könnte ihm am kommenden Sonntag vergehen. Denn die Wiederwahl des sozialistischen Regierungschefs Portugals, der vor vier Jahren mit einer sensationellen absoluten Mehrheit ins Amt kam, ist keineswegs sicher. Die Umfragen sagen einen knappen Wahlausgang ohne klare Mehrheiten voraus.

„Wir müssen Portugal vorwärtsbringen“, ruft er den Menschen allerorten zu. Er verspricht den knapp elf Millionen Portugiesen, aus ihrem kleinen und immer noch hinterherhinkenden EU-Land am Atlantik endlich einen modernen Staat zu machen. Mit einem neuen Flughafen für die Hauptstadt Lissabon, Schnellzugverbindungen zum großen Nachbarn Spanien. Einer neuen mächtigen Brücke über den Tejo, den längsten Fluss der iberischen Halbinsel, der in Lissabon in den Atlantik mündet.

Doch als Modernisierer verkaufte sich der smarte und wortgewandte Sozialist, der sich gerne mit teuren Designeranzügen kleidet, bereits 2005. „Der Lack ist ab“, bilanziert pessimistisch ein Kommentator im Radio. Das Image von Socrates ist zudem durch ungeklärte Korruptionsvorwürfe, Zweifel an seinem Ingenieursdiplom und nun auch noch durch einen möglichen Spionageskandal gegen Staatspräsident Anibal Cavaco Silva angekratzt. Einen ersten Denkzettel erhielt Socrates von den Wählern bereits in der Europawahl im vergangenen Juni: Socrates’ Sozialisten (PS) stürzten auf 26,5 Prozent, 2005 war er noch mit 44,5 Prozent ins Amt gewählt worden.

Portugals wirtschaftliche Talfahrt geht derweil weiter – für 2009 wird ein ökonomischer Rückgang von bis zu vier Prozent erwartet. Die Wettbewerbsfähigkeit sinkt, die Staatsverschuldung steigt 2009 auf etwa 6,5 Prozent, jeder zehnte arbeitsfähige Portugiese ist inzwischen ohne Job. Immer mehr Arbeitnehmer müssen sich mit dem Monatsmindestlohn von 500 Euro begnügen, in Sachen Wohlstand entfernt sich Portugal zunehmend vom EU-Durchschnitt.

„Er wird das Land ruinieren“, wettert Socrates Herausforderin Manuela Ferreira Leite (68). Die frühere Finanzministerin (2002–2004) ist Chefin der größten konservativen Oppositionsbewegung, die sich in Portugal Sozialdemokratische Partei (PSD) nennt. In der Europawahl zog die erste und einzige Parteichefin Portugals, die sich einen Ruf als „eiserne Lady“ erwarb, mit fünf Prozentpunkten Vorsprung an Socrates vorbei. Die große alte Dame der portugiesischen Politik predigt einen harten staatlichen Sparkurs und den Verzicht auf teure Infrastrukturprojekte. Und sie fordert eine weitere Liberalisierung der Wirtschaft.

Den Umfragen zufolge können weder Socrates noch Ferreira Leite mit einer deutlichen Mehrheit am Sonntag rechnen. Den kleineren Parteien am linken und rechten Rand, denen Zugewinne vorausgesagt werden, könnte demnach eine Schlüsselrolle bei der Bildung der nächsten portugiesischen Regierung zukommen. Ralph Schulze

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