Politik: Portugal: Premier für 20 Wochen

Lissabon - Schon wieder wird Portugal von einem politischen Beben erschüttert. Staatspräsident Jorge Sampaio setzte überraschend die konservative Regierung des umstrittenen Ministerpräsidenten Pedro Santana Lopes (48) ab und kündigte vorgezogene Wahlen an. Diese werden vermutlich im kommenden Februar stattfinden, ein Jahr vor dem regulären Termin. Damit zog Sampaio einen Schlussstrich unter die nur 20 Wochen währende Amtszeit von Lopes, die von Skandalen und einem wachsenden Vertrauensverlust in die Führungsfähigkeit des Premiers überschattet wurde.

Letztes Kapitel dieses schnellen und tiefen Sturzes war der Rücktritt von Sport- und Jugendminister Henrique Chaves – bisher einer der engsten Vertrauten des Premiers. Lopes, schimpfte Chaves nun aber, „mangelt es an Aufrichtigkeit“. Ein Eindruck, der sich auch in Portugals Öffentlichkeit breit machte, spätestens seit der großspurigen Ankündigung Lopes’, die Steuern kräftig zu senken und Löhne sowie Pensionen üppig zu erhöhen.

Sampaio, der den oppositionellen Sozialisten nahe steht, zog nun die Notbremse, besorgt über die politische wie wirtschaftliche Krise Portugals. „Santana Lopes mangelt es an unverzichtbaren politischen Bedingungen, um weiterhin als Regierungschef Portugal führen zu können“, teilte der Präsidentenpalast mit. Der Ministerpräsident sagte gereizt, es gebe „keine Gründe“ für seine Absetzung. Die Krise wirft auch einen Schatten auf EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso, der nach seinem Rücktritt als Portugals Regierungschef den auch in der eigenen Partei umstrittenen Lopes als Nachfolger durchboxte. Die oppositionellen Sozialisten sehen sich dagegen am Ziel: Sie haben einen populären Spitzenkandidaten, den ehemaligen Umweltminister Jose Socrates – und die Umfragen sagen der Linkspartei eine absolute Mehrheit voraus.

Ralph Schulze