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Politik: Präsident auf Stippvisite

Obamas Deutschland-Programm in der kommenden Woche ist knapp bemessen

Von Hans Monath

Berlin - Mehr als 200 000 Zuhörer jubelten Barack Obama zu, als der damalige US-Präsidentschaftskandidat im Juni 2008 an der Siegessäule in Berlin für einen Neuanfang in den Beziehungen zwischen Europa und den USA warb. Anders als vor knapp einem Jahr wird Obama bei seinem dritten Deutschland-Besuch voraussichtlich keine Menschenmenge begeistern können. Ein „Bad in der Menge“ mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) oder Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist diesmal nicht geplant. Der US-Präsident kommt auch nicht in die deutsche Hauptstadt, wenn er auf dem Weg von Saudi-Arabien und Ägypten nach Frankreich am kommenden Freitag in Deutschland einen Zwischenstopp einlegt. Nach Besuchen in Sachsen und Thüringen macht Obama einen Abstecher zu den US-Stützpunkten Ramstein und Landstuhl, bevor er in der Normandie den 65. Jahrestag der Landung der Alliierten begeht.

Die Kanzlerin trifft Obama in Dresden zu politischen Gesprächen. Zudem begleitet sie ihn bei seinem Besuch der KZ-Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar, wie ein Regierungssprecher in Berlin nun bestätigte. Ein Großonkel Obamas war als US-Soldat im April 1945 an der Befreiung des Lagers beteiligt.

Der Regierungssprecher widersprach am Freitag Berichten, wonach das kleine Besuchsprogramm Obamas Irritationen auf deutscher Seite hervorgerufen habe. Die wahlkämpfenden CDU-Ministerpräsidenten von Thüringen und Sachsen, Dieter Althaus und Stanislaw Tillich, hatten laut „Spiegel“ vorgeschlagen, Obama möge etwa den Dresdner Zwinger und die Weimarer Anna-Amalia-Bibliothek besuchen sowie in beiden Städten mit der Kanzlerin ein „Bad in der Menge“ nehmen. Die US-Seite lehnte die Vorschläge ab, weil der Präsident sich auf die Besuche in Buchenwald und in den beiden US-Stützpunkten konzentrieren wolle. Berichte über angeblich abgeschmetterte Programmwünsche der Kanzlerin könne er nicht bestätigen, sagte der Regierungssprecher. Das Programm sei allerdings „noch nicht definitiv“ geklärt. Offen ist auch noch, ob Obama mit Steinmeier zusammentrifft.

Der SPD-Kanzlerkandidat hatte schon früh demonstrativ politische Übereinstimmungen mit Obama betont und ihn damit öffentlich als Verbündeten vereinnahmt. Dagegen zeigt man sich im Auswärtigen Amt verwundert darüber, dass die Kanzlerin angeblich gegenüber dem charismatischen Präsidenten „fremdelt“. Merkel hatte 2008 durch ihren Widerstand einen Auftritt des Kandidaten Obama vor dem Brandenburger Tor verhindert. Auch fünf Monate nach dessen Amtseinführung ist noch kein Termin für einen Besuch der Regierungschefin in Washington bekannt.

Auch ohne Mammutprogramm und „Bad in der Menge“ müssen sich die Einwohner Dresdens am Freitag auf Einschränkungen gefasst machen. Die Altstadt wird zur Festung erklärt, weite Bereiche werden komplett abgeriegelt.

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