Pressefreiheit: Überfälle auf Journalisten in Kirgistan

Berlin - Plötzlich standen drei Männer vor dem Lokaljournalisten Kubanytsch Dscholdoschew in der kirgisischen Stadt Osch. Sie bedrohten den 29-Jährigen mit dem Messer und forderten ihn auf, das Schreiben aufzugeben. Anschließend schlugen sie ihn zusammen. Der Journalist wurde mit gebrochenen Rippen und einer Gehirnerschütterung ins Krankenhaus eingeliefert. Dscholdoschew ist bereits der siebte Journalist, der in diesem Jahr in Kirgistan überfallen wurde. Nach Angaben der unabhängigen kirgisischen Vereinigung „Journalisten“ wurden seit 2006 insgesamt 40 Journalisten tätlich angegriffen. Zwei Journalisten wurden seit 2007 getötet. Aus politischen Gründen haben sechs Journalisten das Land verlassen. Mehrere Zeitungen, die der Regierung unter Präsident Kurmanbek Bakijew kritisch gegenüberstehen, mussten schließen.

Dscholdoschew, der in der staatlichen Zeitung „Osch Schami“ arbeitet und früher für den US-Auslandssender „Radio Liberty“ tätig war, hatte kritisch über Politik und Korruption in Bildungsinstitutionen geschrieben. „Auch ich habe Drohungen per Telefon bekommen“, erzählt der Chefredakteur von „Osch Schami“, Turgunbai Aldakulov. Die Anrufer forderten, dass wir aufhören, über diese Themen zu schreiben.“

Im Juli war der Journalist Almaz Taschiew an den Verletzungen, die er bei einem Überfall erlitt, gestorben. In diesem Fall wurde der Schuldige ausnahmsweise gefunden und verurteilt: ein Polizist. In den anderen Fällen wurde nie ein Täter ermittelt.

Die Vereinigung „Journalisten“ warnt vor den verheerenden Auswirkungen. „Das führt dazu, dass unter Journalisten, die sich ungeschützt fühlen, die Selbstzensur wächst. Unter solchen Bedingungen kann man nicht erwarten, dass Journalisten die Wahrheit schreiben“, beklagt die Vereinigung.

Nach der Revolution im Jahr 2005 war die Pressefreiheit zunächst relativ groß gewesen. Doch seither wird sie unter Präsident Bakijew stetig weiter eingeschänkt. 2009 schuf Bakijew eine Art Zensurbehörde, die alle Pressedienste und Medien verfolgt und kontrolliert. Auch die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ stellt Kirgistan ein Armutszeugnis aus. Im Jahr 2009 fiel das Land um 14 Plätze auf Platz 125 im Hinblick auf Gewährleistung der Pressefreiheit. Kritisiert wird auch die „einseitige Berichterstattung im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen am 23. Juli“, bei der Bakijew wenig überraschend im Amt bestätigt wurde. Alina Kenzheeva

Alina Kenzheeva