• Problemfall Sturmgewehr G36? : Maizieres Staatssekretär: "Es wurde kein Mangel festgestellt"

Problemfall Sturmgewehr G36? : Maizieres Staatssekretär: "Es wurde kein Mangel festgestellt"

Maizieres Baustellen: Bei Bundeswehr-Untersuchungen wurde 2012 festgestellt, dass mit dem Standardgewehr G36, bei Schnellfeuer nach 150 Schuss Ziele in einer Entfernung über 200 Meter nicht mehr zuverlässig getroffen werden. Staatssekretär Schmidt erklärt, wie die Regierung dieses Berichtsergebnis interpretiert.

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Hans-Christian Ströbele (Grüne)
Hans-Christian Ströbele (Grüne)Foto: ddp

Am Montag hat die Staatsanwaltschaft Koblenz bestätigt, dass sie gegen einen Angehörigen der Bundeswehr wegen des Verdachts der
Untreue bei der Waffen-Beschaffung ermittelt. Seither ist Verteidigungsminister Thomas de Maziere (CDU) Zeuge einer neu entflammten Debatte über das Gewehr vom Typ G36. Vor einem Jahr ging die Bundesregierung immer wieder auftauchenden Zweifeln an der Treffsicherheit des Gewehrs nach. Bei internen Untersuchungen wurde damals festgestellt, dass bei Schnellfeuer nach 150 Schuss Ziele in einer Entfernung über 200 Meter nicht mehr zuverlässig getroffen werden. Die Abteilung Streitkräfteführung des Ministeriums stufte die Waffe in ihrer Bewertung trotzdem als weiterhin einsatztauglich ein.

Der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele stellte daraufhin eine Anfrage:

"Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus den durch die Wehrtechnischen Dienststellen der Bundeswehr festgestellten, die persönliche Sicherheit der Soldaten gefährdenden erheblichen Mängel an den in der Truppe verwendeten Waffen G36 und P8 je des Oberndorfer Herstellers Heckler & Koch GmbH hinsichtlich künftiger Beschaffungsaufträge an dieses Unternehmen, und teilt die Bundesregierung meine Auffassung, dass keinerlei solche Aufträge mehr verantwortbar sind, auch weil schon bei vielen früheren Anlässen - wie etwa Waffenexporten in Spannungsgebiete - die gewerberechtliche Zuverlässigkeit von Heckler & Koch GmbH fraglich war?"

Antwort des parlamentarischen Staatssekretärs Christian Schmidt:

„Die fachtechnischen Prüfungen am Gewehr G36 haben die bisherige Bewertung des Bundesministeriums der Verteidigung, dass für die aufgetretenen Effekte physikalische Gesetzmäßigkeiten ursächlich sind, bestätigt.

Es wurde kein Mangel am Gewehr G 36 festgestellt. Die Bundeswehr hat aufgrund der Untersuchungsergebnisse keine Veranlassung, Mängel bzw. Abweichungen von den vertraglichen Vereinbarungen oder Gewährleistung geltend zu machen.

Das Sturmgewehr G 36 ist zuverlässig und auch weiterhin tauglich für die Erfordernisse der Bundeswehr im Ausbildungsbetrieb und in den laufenden Einsätzen.

Die Pistole P8 wurde 1994 in die Bundeswehr eingeführt und ist die Standardfaustfeuerwaffe der Bundeswehr für die Selbstverteidigung der Soldatinnen und Soldaten. Sie ist auf eine Nutzungsdauer von 10.000 Schuss spezifiziert.

Ab 2006 wurden vereinzelt Rissbildungen an Verschlüssen, beginnend ab 2007 einzelne - im Verschluss liegende - gebrochene Schlagbolzen bei der Pistole P8 gemeldet. Dieses hat keine sicherheitsrelevanten Auswirkungen, eine Schützengefährdung liegt nicht vor. Als Konsequenz wurde in 2009 das Verschleißverhalten der Pistole P8 untersucht. Für neu zu beschaffende Pistolen wurden Verbesserungen mit dem Konstruktionsstand A1festgelegt. Mit dem Konstruktionsstand A1 wird dem starken Nutzungsgrad der Waffe und der damit verbundenen hohen Schussbelastung Rechnung getragen und das Nutzungspotenzial der Waffe über die spezifizierte Nutzungsdauer von 10.000 Schuss hinaus deutlich verbessert. Die Treffleistung gegenüber Pistolen im alten Konstruktionsstand ist unverändert, womit die Gleichwertigkeit aller Varianten gegeben ist. Waffen, die ihre Verschleißgrenze erreichen, werden gegen Waffen mit dem Konstruktionsstand A1 ausgetauscht.

Hiervon abgesehen werden Waffen im Rahmen der Technischen Materialprüfung regelmäßig durch die Waffenprüfer der Bundeswehr untersucht und falls erforderlich instandgesetzt.

Zur Zuverlässigkeit der Firma Heckler & Koch im vergaberechtlichen Sinne, also zur Eignung dieses Bewerbers/Bieters, bestehen nach Bewertung des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundswehr, BAAINBw, keine Bedenken.“

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