Politik : Prodi: Deutschland ist wichtig

Kommissionschef verlangt nach Treffen Berlusconi-Schröder „Beständigkeit in den Beziehungen“ der EU-Staaten

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Verona (Tsp). Nach ihrem ersten Treffen seit den deutschitalienischen Missstimmungen im Sommer am Samstag in Verona haben Ministerpräsident Silvio Berlusconi und Bundeskanzler Gerhard Schröder politische Eintracht demonstriert. Die Regierungschefs spielten die Irritationen der vergangenen Wochen ebenso herunter wie die kurzfristige Absage eines gemeinsamen Opernabends durch Berlusconi. EU-Kommissionspräsident Romano Prodi, der Schröder eingeladen hatte, sagte dem Tagesspiegel am Sonntag, angesichts des gelungenen Opernabends sei das Geplänkel um Berlusconis Fernbleiben am Freitagabend „zweitrangig“.

Prodi bezeichnete die Rolle Deutschlands als „über alle Maßen wichtig“. Für Deutschland und Italien, die zu den Gründungsmitgliedern der EU gehören, verlangte der EU-Kommissionschef Beständigkeit in den Beziehungen.

Berlusconi begründete seine Abwesenheit bei der Aufführung der Oper „Carmen“ in der Arena von Verona am Freitagabend, er habe damit eine Störung durch Pfeifkonzerte und linke Demonstranten verhindert. „Wenn ich gekommen wäre, hätte ich dem Kanzler und Prodi nur Ungemach bereitet. Deshalb habe ich mich geopfert.“ Im „Corriere della Sera“ wurde hingegen gemutmaßt, Berlusconi habe Prodi – einem möglichen Herausforderer bei künftigen Wahlen in Italien – aus dem Weg gehen wollen.

Die Gespräche mit Berlusconi seien sehr freundschaftlich und auch sehr sachorientiert verlaufen, sagte Schröder. „Ich kann nur unterstreichen, was der Ministerpräsident gesagt hat, dass es nach unser beider Auffassung keinen Anlass gibt, über Verbesserungen zu reden, weil es nicht zu Verschlechterungen gekommen ist.“ Es sei keine Frage, dass es die eine oder andere Irritation gegeben habe. Aber das habe weder das persönliche Verhältnis noch das politische Verhältnis zwischen Deutschland und Italien berührt. Sehr intensiv habe er mit Berlusconi über die europäische Perspektive gesprochen, sagte Schröder.

Schröder und Berlusconi versprachen, gemeinsam dafür sorgen zu wollen, dass das Konventsergebnis zur europäischen Verfassung beschlossen wird. Prodi sagte dazu, er rechne mit einem „Kampf“ um die Verfassung: „Aber ich gehe davon aus, dass man einen Kompromiss finden wird, der schon ziemlich nahe am Entwurf ist.“ Besorgt äußerte sich der EU-Kommissionschef über die politische Lage in Italien: „Es gibt auch in Italien Menschen, die sich nicht erklären können, was gerade passiert. Und damit meine ich vor allem das Ineinandergreifen von politischen und wirtschaftlichen Interessen sowie der Kontrolle über die Medien.“ Schröder betonte, Deutschland wolle, dass die italienische Ratspräsidentschaft ein Erfolg werde. Dies sei der Fall, wenn es unter der Präsidentschaft Italiens gelänge, die europäische Verfassung in Kraft zu setzen. „Der Ministerpräsident hat mit Recht darauf hingewiesen, dass wir miteinander dafür sorgen wollen, dass das Konventsergebnis – nach meiner Auffassung so, wie es ist, ohne irgendeine Änderung – beschlossen wird.“

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