Putin in China: Kein Durchbruch bei Öl-Pipeline

Peking - Beim Besuch von Russlands Präsident Wladimir Putin in Peking vereinbarten beide Seiten am Dienstag einen Ausbau der Energiekooperation, machten aber keine Fortschritte in dem jahrelangen Tauziehen um die Öl-Pipeline, das in Peking wachsende Irritationen auslöst. Nach Gesprächen mit Staats- und Parteichef Hu Jintao äußerte sich Russlands Präsident aber demonstrativ positiv über die unterzeichneten Vereinbarungen, die aus seiner Sicht zu Verträgen im Wert von mehreren Milliarden Dollar führen könnten, wie die russische Nachrichtenagentur Itar-Tass zitierte.

Der chinesische Ölkonzern China National Petroleum Corporation (CNPC) hatte aber eigentlich gehofft, eine Vereinbarung mit dem russischen Unternehmen Transneft über eine Durchführbarkeitsstudie für die Pipeline zu unterzeichnen, wie CNPC-Chef Chen Geng noch am Vortag angekündigt hatte. Unter den Dokumenten war dagegen nur eine «Zusammenfassung der Verhandlungen». Es geht um eine Abzweigung der geplanten russischen Pipeline an die Pazifik-Küste nach China, um dem Energiehunger der rasant wachsenden Wirtschaft nachzukommen.

Zum chinesischen Wunsch nach Gaslieferungen sprach Präsident Putin von «einer klaren Vision», künftig 60 bis 80 Milliarden Kubikmeter liefern zu wollen. Das würde auf den Bau von zwei Gas-Pipelines aus dem Osten und Westen Sibiriens hinauslaufen. Gas aus Russland könnte schon 2011 über eine 10 Milliarden US-Dollar teure Pipeline geliefert werden, zitierte die Agentur Nowosti eine Quelle in der russischen Delegation. Die zeitlich vorher geplante Öl-Pipeline wurde dagegen nicht öffentlich angesprochen. Chinas Energiekonzern CNPC unterzeichnete nur eine Vereinbarung über die Gründung von Gemeinschaftsunternehmen für die Ölkooperation mit Russlands Ölriesen Rosneft sowie eine Absichtserklärung mit Gasprom über Gaslieferungen.

Unter den 29 unterzeichneten Dokumenten war auch eine gemeinsame Erklärung, in der sich beide Seiten für diplomatische Lösungen in den Atomstreitigkeiten mit dem Iran und Nordkorea auf. Nach seinen Gesprächen mit Chinas Präsident wird Putin am Mittwoch ferner Ministerpräsident Wen Jiabao und Parlamentspräsident Wu Bangguo treffen. Beide Präsidenten nahmen auch an der feierlichen Eröffnung des «Russland-Jahres» in China teil, dem 2007 in Russland ein «China-Jahr» folgen wird. Der Handel erreichte im Vorjahr mit einem Zuwachs von 37 Prozent 29,1 Milliarden US-Dollar. Bis 2010 sind 60 bis 80 Milliarden ins Auge gefasst. Russland will aber mehr Technik wie etwa für die Kraftwerksindustrie oder den Bergbau liefern. (tso/dpa)