Medienberichte: Putschgerüchte gegen FDP-Chef Rösler

Putschgerüchte gegen Parteichef Philipp Rösler haben die FDP an diesem Wochenende in Aufregung versetzt. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ sollen führende FDP-Politiker bereits ein konkretes Szenario entworfen haben, um Rösler noch in diesem Jahr abzulösen. Rösler habe nicht das Format, die Liberalen in die Bundestagswahl 2013 zu führen, sagte ein Mitglied der Parteispitze dem Magazin.

Zugleich übernahm Christian Lindner am Sonntag den Vorsitz im wichtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen. Ein Landesparteitag in Gütersloh wählte den 33-jährigen Hoffnungsträger und NRW-Spitzenkandidaten der Liberalen eine Woche vor der Landtagswahl mit knapp 97,9 Prozent zum Chef des größten Landesverbandes. Lindner löst damit Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr ab, der nicht wieder für den Vorsitz kandidiert hatte.

Wie der Deutschen Presse-Agentur in Rösler direktem Umfeld gesagt wurde, lässt sich der 39-jährige Vizekanzler dadurch nicht beunruhigen. „Rösler denkt absolut nicht an Rückzug.“ Er werde als Bundesvorsitzender, Vizekanzler und Wirtschaftsminister in der schwarz-gelben Koalition unverändert für solide Sacharbeit und „klare Kante im Regierungshandeln“ stehen.

Der „Spiegel“ berichtete, nach dem Willen von Ministern, Landesvorsitzenden und Präsidiumsmitgliedern solle Fraktionschef Rainer Brüderle den Parteivorsitz übernehmen. Die Führer des Aufstands gegen Rösler kämen aus der Südschiene der FDP, zu der Bayern, Baden-Württemberg und Hessen zählen.

Die Krise der FDP in Bildern

So könnte auf einer Klausurtagung der Fraktion im Herbst der Druck auf Rösler so erhöht werden, dass dieser aufgeben müsse. „Es ist keine einfache Operation, aber eine notwendige“, sagte ein Mitglied der Fraktionsführung dem Magazin. „Bei der nächsten Bundestagswahl geht es um die Existenz der FDP.“ Brüderle hat jedoch immer wieder betont, dass er für einen Sturz Röslers nicht zu haben sei.

Mehrere Mitglieder der engen Parteiführung sagten am Wochenende der dpa, es sei kontraproduktiv, die FDP jetzt erneut in eine Personaldebatte zu stürzen. Ziehe die Partei an diesem Sonntag in Schleswig-Holstein und am 13. Mai in Nordrhein-Westfalen mit guten Ergebnisse in die Landtage ein, werde dies auch Rösler und die Bundespartei stabilisieren.

Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtete, in der Partei werde für möglich gehalten, dass der Kieler FDP-Spitzenmann Wolfgang Kubicki die Rolle des Königsmörders übernehmen könnte. Kubicki solle Rösler zum Rücktritt bewegen. Dazu hieß es in Parteikreisen: „Kubicki spielt gern mit dem Feuer, hat aber nie Feuer gelegt.“ Dies würde die Erfolgschancen von Christian Lindner in NRW gefährden.

Die bayerische FDP-Landesvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wies derweil solche Spekulationen zurück. „Medienberichte, die von Personaldebatten ausgehen, sind abstrus und völlig aus der Luft gegriffen“, sagte die Bundesjustizministerin am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa. „Die FDP Bayern lehnt jede Personaldebatte ab.“ Auch in Kreisen der Bundestagsfraktion wurden die Gerüchte als „absurd“ bewertet.

Auch die hessische FDP stellte sich gegen eine neue Personaldebatte über den Bundesvorsitzenden Philipp Rösler. „Die FDP ist mit Philipp Rösler an der Spitze wieder im Aufwind. Das wollen wir in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen mit entsprechenden Wahlergebnissen dokumentieren“, sagte der hessische Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn am Sonntag gegenüber dpa in Wiesbaden. „Alle Liberalen müssen jetzt solidarisch zusammen kämpfen: für Wolfgang Kubicki, Christian Lindner und Philipp Rösler.“ Personaldebatten in den Medien dienten nur dem Ziel, der FDP zu schaden, erklärte Hahn, der oft auch als Kritiker der Bundesführung auftritt. (dpa)