Rechtsextremismus: NPD-Basis für Bündnis mit der DVU

Berlin - In einer Mitgliederbefragung der NPD stimmten 92 Prozent für die Fusion, wie die Partei am Freitag im Internet mitteilte. Allerdings dürften der NPD daraus keine neuen Schulden entstehen.

Etwa zwei Drittel der Befragten votierten zugleich auch für die Verschmelzung mit weiteren rechten Parteien und Organisationen. Eine Mehrzahl der Mitglieder lehnte es ab, dass das neue Bündnis einen neuen Namen oder auch nur einen anderen Namenszusatz bekommen soll.

Den Startschuss für die Verschmelzung hatten die Vorsitzenden von NPD und DVU, Udo Voigt und Matthias Faust, Anfang Juni unmittelbar vor dem NPD-Bundesparteitag in Bamberg gegeben. Bei der DVU, die schon seit einiger Zeit im Schatten des deutlich agileren Konkurrenten NPD steht, lösten die Pläne heftige interne Auseinandersetzungen aus. Es gab Kritik an Faust, mehrere Spitzenfunktionäre traten zurück. Dennoch wurde Anfang Juli auch bei der DVU eine Mitgliederbefragung gestartet, deren Ergebnisse aber noch nicht vorliegen.

Mit einem Zusammenschluss entstünde eine relativ große rechtsextreme Partei: Die NPD hat nach Erkenntnissen von Verfassungsschützern etwa 6800 Mitglieder, die DVU rund 4500. NPD-Chef Voigt nannte die Mitgliederbefragung ein „eindeutiges Votum“ für die Verschmelzung der „beiden ältesten und größten nationalen Parteien in Restdeutschland“. Einen Zusammenschluss hält Voigt bis zum Jahresende für denkbar. Danach werde die neue „starke Kraft“ 2011 mit seinen sechs Landtagswahlen zum „Jahr des Aufbruchs“ machen.

2005 hatten NPD und DVU in ihrem „Deutschland-Pakt“ vereinbart, bei Wahlen nicht gegeneinander anzutreten. Die NPD hatte diesen Pakt vor einem Jahr gebrochen, sie trat im September 2009 in Brandenburg an. Die DVU, die zwei Legislaturperioden lang im Landtag gesessen hatte, blieb dann deutlich unter fünf Prozent. Von diesem Desaster hat sie sich bis heute nicht erholt.Matthias Meisner